Bayerischer Städtetag diskutierte über Wohnungsnot und Wohnungsbau in Bayern

Gute Argumentationshilfe: in Boomregionen: mehr verdichten. März 2017

Katasterplan

Der Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, beim Kommunalpolitischen Forum der Akademie für Politische Bildung und des Bayerischen Städtetags im Freisinger Rathaus:

"Die Verfügbarkeit von Bauland für neue Wohnungen, für neue Kindergärten, Schulen, Straßen, für den Bäcker oder den Metzger ist in den verdichteten Räumen das Problem heute und in den kommenden Jahren. Bebaubare Grundstücke finden sich nur noch in Baulücken. Größere Entwicklungsflächen, wie in den Jahren des Wiederaufbaus nach dem Zweiten Weltkrieg, sind kaum mehr in Sicht. Die wenigen bebaubaren Grundstücke liegen oft brach. Für einen Verkauf an die Stadt fehlt häufig die Bereitschaft, weil man den Verkaufserlös derzeit nicht zinsbringend anlegen kann."
Download:  Die komplette Pressemeldung(09.03.2017)

Umgang mit Leerständen?

Schriftliche Anfrage des Herrn Abgeordneten Jürgen Mistol vom 23. März 2015.

Die Daten für die Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden kommen von den Daten des Zensus 2011.
Die Kommunen wurden angeregt diese Datenbestand immer zu aktualisieren und fortzuschreiben - dies ist keine Pflicht.

Die Anfrage lautete im Detail:
Welche Erkenntnisse liegen der Staatsregierung zur Leerstandsentwicklung bzw. Leerstandsquoten von Wohn-, Gewerbe- und Industriegebäuden im Freistaat vor?

Welche Kommunen sind besonders betroffen (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirk und Landkreis)?
Welche dieser Kommunen erhalten Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirk und Landkreis)?
Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Leerstandsentwicklung in schrumpfenden Regionen bis 2030?

Inwieweit können Fördermittel im Rahmen der einzelnen Programme der Städtebauförderung zur Revitalisierung oder zum Rückbau von Leerständen eingesetzt werden?
In welchem Umfang fließen Fördermittel in die Leerstandsbeseitigung (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirk und Landkreis)?
Welche Möglichkeiten haben Kommunen, die die im Rahmen der Städtebauförderung notwendige Kofinanzierung nicht aufbringen können?
Welche Erfahrungen hat die Staatsregierung bislang mit dem 2014 eingeführten kommunalen Entwicklungsfonds gemacht?
In welcher Höhe beläuft sich dieser Fonds zum Zwischenerwerb von Grundstücken und Gebäuden?
Welche Kommunen machen davon aktuell Gebrauch (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirk und Landkreis)?
- Markt Mitwitz, Landkreis Kronach, Oberfranken
- Stadt Naila, Landkreis Hof, Oberfranken
- Stadt Selbitz, Landkreis Hof, Oberfranken
- Stadt Schwarzenbach a. W. , Landkreis Hof, Oberfranken
- Stadt Röttingen, Landkreis Würzburg, Unterfranken
- Markt Stadtlauringen, Landkreis Schweinfurt, Unterfranken

Konnten bereits Erfolge bei der Veräußerung erzielt werden?
In welchen Bundesländern gibt es bereits Fördermittel des Landes zum Rückbau von dauerhaften Leerständen?
Sieht die Staatregierung Bedarf, „Rückbauhilfen“ an Kommunen über das Finanzausgleichsgesetz zu gewähren?
Sieht die Staatsregierung Bedarf, über die Wohnraumförderung Investitionsanreize für Revitalisierung oder Rückbau von Leerständen zu schaffen?
Wenn nein, weshalb nicht?

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