Heimat ist, was wir draus machen! Dieser Leitsatz gilt vor allem für die kommunalpolitische Ebene, denn dort sind Entscheidungen für jede und jeden unmittelbar spür- und erlebbar. Als Zeichen der Anerkennung und um uns für den beherzten Einsatz für die Grüne Sache vor Ort zu bedanken, haben der kommunalpolitische Sprecher Jürgen Mistol und Fraktionsvorsitzender Ludwig Hartmann für die gesamte Landtagsfraktion alle GRÜNEN kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger im Freistaat zu einer Kommunalpolitischen Fachtagung in den Bayerischen Landtag eingeladen. Zur Halbzeit der Kommunalwahlperiode wollten wir in Form eines „Speed“-Datings von den Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern nicht nur wissen, in welchen Angelegenheiten vor Ort der Schuh drückt, sondern wie auch die Landesebene und insbesondere die Landtagsfraktion gegebenenfalls (besser) unterstützen kann. Weil wir endlich verlorenen Boden gutmachen wollen, stand - wie auch schon auf unserer Winterklausur im vergangenen Januar - das Thema Flächensparen im Mittelpunkt unserer Fachtagung. In vier verschiedenen Workshops zu den Themen klimagerechte Stadtentwicklung, Flächenzertifikatehandel, sozialgerechter Bodennutzung sowie Starkregenereignissen sind wir der Frage nachgegangen, in welcher Weise Flächenverbrauch in Wechselwirkung mit der kommunalpolitischen Praxis steht und welchen Maßnahmen ergriffen werden können, um einen sparsamen und nachhaltigen Umgang mit unserem Grund und Boden zu gewährleisten.
Und die CSU-Regierung öffnet dem Flächenfraß im Freistaat weiter Tür und Tor. Auf ihren Antrag wurde nun im Rahmen der Novelle des Bauplanugnsrechts der neue Paragraf 13b ins Baugesetzbuch eingefügt, nach dem alle Gemeinden in Deutschland künftig am Außenrand eines jeden Ortsteils ein Hektar Bauland im Hauruckverfahren ausweisen können. Hier sind künftig unsere Rätinnen und Räte vor Ort gefragt, ein wachsames Auge bei der Baulandausweisung zu haben und dem Raubbau an Natur und Landschaft Einhalt zu gebieten, wie Jürgen Mistol bei seiner Begrüßungsrede klarmachte.
Die Keynotes unserer Grünen Bürgermeisterin Susanna Tausendfreund in der Gemeinde Pullach sowie unseres Grünen Landrats Jens-Marco Scherf im Landkreis Miltenberg haben verdeutlicht, dass Grünes „Regieren“ auf kommunaler Ebene und der Weg dorthin zwar ein ganzes Stück harte Arbeit bedeutet, aber das Gestalten dann umso mehr Spaß macht.
Fazit: wenn wir frühzeitig viele fleißige, engagierte, und tatkräftige Menschen vor Ort für unsere Grünen Ziele gewinnen können, werden wir 2020 auch erfolgreich punkten können.
- Link auf Präsentation von Susanna Tausendfreund und Jens-Marco Scherf