Leitlinien für Integrierte Flächennutzungsplanung

Nürnberg: Voraussehend planen und bauen

Flächen sind wertvoll. Sorgfältige Planung gehört dazu

Seit einigen Jahren ist in vielen Städten eine steigende Nachfrage nach Wohnraum zu beobachten – aus Sicht der Kommunen muss dabei insbesondere darauf geachtet werden, dass auch günstiger Wohnraum entsteht, um den Bedarf von Menschen mit eher niedrigen Einkommen gerecht werden zu können.

Als Folge der entsprechend gestiegenen Bautätigkeit ist der Druck auf die noch verfügbaren Flächen enorm hoch. Dem wird zum einen durch weitere Verdichtung im innerstädtischen Bereich begegnet. Aber auch der Flächenfraß und die Ausdehnung der Städte in die grünen Zonen nehmen wieder zu.

Angesichts dieser Situation haben wir in Nürnberg versucht, in einem „Baulandbeschluss“ die wesentlichen Anforderungen an die bauliche Entwicklung zu fassen. Dabei geht es um die transparente Festlegung von Rahmenbedingungen (Regeln für Erschließungsmaßnahmen, Grünflächenausstattung, Vorgehen zur Sicherung der natur- und artenschutzrechtlichen Erfordernisse, Quotenregelungen für geförderten Wohnungsbau etc.). Insbesondere im Blick ist dabei auch das von der Stadt Nürnberg häufig praktizierte Verfahren der Baurechtschaffung über städtebauliche Verträge.

Den Rahmen für die Entwicklung beschreiben die in Nürnberg erstellten Konzepte zur Gewerbegebietsentwicklung, zur Wohnraumentwicklung und ein Masterplan Grün für die Grün- und Freiraumentwicklung. Auftrag des Stadtrats an die Verwaltung ist es, im Sinne einer integrierten Entwicklung diese drei Konzepte zusammen zu führen. Als wichtiges Element haben sich dafür diese informellen Planungen erwiesen, die es ermöglichen (ohne rechtliche Bindungswirkung), räumliche Entwicklungen in größeren Zusammenhängen zu sehen. Gerade eine „doppelte Innenentwicklung“ – also die innerstädtische Verdichtung mit gleichzeitiger qualitativer Aufwertung oder Neugestaltung der verbleibenden Grünflächen – erfordert eine Betrachtung über Grenzen von Bebauungsplänen und Einzel-Bauvorhaben hinaus.

Im Umsetzungsprozess ist zu erkennen, dass eine integrierte und in weiträumigeren Zusammenhängen vorgehende Planung auch entsprechende Veränderungen in der Verwaltungskultur erfordert: frühzeitige Gesamtsicht, offener Austausch zwischen den Fachbehörden. Mit den Planungsbegünstigten wird in Nürnberg vor Beginn der städtebaulichen Planung eine Grundzustimmungserklärung als Grundlage für das weitere Verfahren vereinbart. Diese ist Voraussetzung für die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens (wie auch ggfs. für Änderung des Flächennutzungsplans). Zur Beratung wurde der Baulandbeschluss in die vier maßgeblichen Fachgremien des Stadtrats eingebracht, nämlich in den Stadtplanungsausschuss, den Umweltausschuss, den Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit (zuständig für die städtische Liegenschaftsverwaltung) sowie den Werkausschuss des städtischen Eigenbetriebs Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR), der mit Bau und Unterhalt von Straßen Wegen, Plätzen und Grünflächen in der Stadt Nürnberg beauftragt ist. Mit dem Inhalt des Baulandbeschlusses, dem Prozess seiner Entstehung und der nun folgenden Umsetzung ist nicht per se ein ökologisch geprägtes Verfahren etabliert, sondern lediglich ein transparenter Arbeits- und Entscheidungsrahmen, innerhalb dessen bei jedem Vorhaben neu eine Balance der Interessen hergestellt werden muss: eine anspruchsvolle Aufgabe in einer dynamischen und vielfältigen Stadtgesellschaft.

Der Text des Baulandbeschlusses ist öffentlich über die Homepage der Stadt Nürnberg