April 2018

Informationen

"Klimaschutz & ländlicher Raum"
Ideen und Impulse für erfolgreichen Klimaschutz in ländlichen Kommunen

Ein Themenheft des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU) stellt kommunale Maßnahmen zum Klimaschutz im ländlichen Raum in den Fokus. Ländliche Regionen stehen vor großen Zukunftsaufgaben: zentrale Themen, wie der Klimawandel, die demografische Entwicklung oder die Sicherung der Daseinsvorsorge sind auch – oder in manchen Bereichen sogar besonders – „in der Fläche“ spürbar. Kommunale Klimaschutzmaßnahmen bieten häufig vielseitige Synergieeffekte und Entwicklungspotenziale für ländliche Gebiete, um diesen Herausforderungen zu begegnen, zum Beispiel in den Bereichen einer klimafreundlichen Mobilitätssicherung, der Strom- und Wärmeversorgung aus erneuerbaren Energien oder einer nachhaltigen Landwirtschaft.
Kommunen, Vereine sowie Forschungseinrichtungen stellen in ausführlichen Beiträgen und prägnanten Exkursen ihre Ansätze vor, Klimaschutz zu betreiben und gleichzeitig Entwicklungsprozesse in ländlichen Gebieten anzustoßen oder voranzubringen. Zum Download 

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  Start des Förderprogramms   WiFi4EU 
Ab sofort können sich alle Städte, Gemeinden, Landkreise und weitere zugelassene Zusammenschlüsse, die sich auf einer Liste der Kommission befinden, für die Bewerbung um EU-Mittel für öffentliche Internet-Hotspots registrieren. Am 15. Mai 2018 um 13 Uhr erfolgen hierzu der erste Aufruf und die eigentliche Einreichung von Projektvorschlägen, bis zu diesem Zeitpunkt ist eine Registrierung möglich. In den kommenden zwei Jahren werden vier weitere Aufrufe folgen. Die Registrierung muss für jeden einzelnen Aufruf gesondert erfolgen.
Im Rahmen des ersten Aufrufs sollen 1.000 WiFi4EU-Gutscheine im Wert von jeweils 15.000 Euro vergeben werden. Insgesamt stehen in der aktuellen Förderperiode für Wifi4EU 120 Mio. Euro bereit, von denen 6.000 bis 8.000 Kommunen profitieren sollen. Die Gutscheine werden nach dem Windhund-Prinzip vergeben, wobei eine geografische Ausgewogenheit angestrebt wird (mindestens 15 Gutscheine pro Mitgliedsstaat).
Gefördert werden nur die Anschaffungskosten der drahtlosen Zugangspunkte. Voraussetzung ist dabei, dass keine unentgeltlichen Angebote ähnlicher Qualität bestehen (Bayern WLAN). Die Kosten für den mindestens dreijährigen Betrieb und die Wartung sind von den Kommunen zu tragen. MEHR
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Ergebnisse der kommunalen Kassenstatistik 2017
Die Steuereinnahmen (Netto) der Städte, Märkte und Gemeinden in Bayern stiegen im Jahr 2017 um 5,1 Prozent auf 18,72 Mrd. Euro. Dieser Zuwachs liegt damit etwas unter dem prozentualen Aufwuchs aus dem Vorjahr (+ 5,9 Prozent). Das Plus bei den Steuereinnahmen ist insbesondere auf die positive Entwicklung bei den Gemeinschaftssteuern zurückzuführen. Hier stieg der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 9,4 Prozent auf 7,91 Mrd. Euro, was rund 42 Prozent des Netto-Gesamtsteueraufkommens der bayerischen Kommunen entspricht. Der sprunghafte Anstieg bei der Umsatzsteuerbeteiligung um rund 26,5 Prozent auf knapp 1 Mrd. Euro basiert auf einer einmaligen Entlastung (1,5 Mrd. Euro) für das Jahr 2017, die der Bund den Kommunen überwiegend (1,0 Mrd. Euro) über den gemeindlichen Umsatzsteueranteil gewährt.
Beim Netto-Gewerbesteueraufkommen (Bruttoaufkommen abzgl. Gewerbesteuerumlage) von 7,93 Mrd. Euro verzeichneten die bayerischen Kommunen einen leichten Rückgang von -0,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die rückläufige Entwicklung ist bei den kreisfreien Städten verortet. Mit einem Nettoaufkommen von 3,62 Mrd. Euro kam es bei den kreisfreien Städten zu Mindereinnahmen von -6,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Ausschlaggebend waren empfindliche Einnahmeverluste bei einzelnen Städten im Jahresschlussquartal. Insgesamt freundlicher entwickelte sich das Gewerbesteuerkommen der kreisangehörigen Städte, Märkte und Gemeinden. Mit einem Nettoaufkommen von 4,31 Mrd. Euro kam es hier zu einem spürbaren Aufwuchs um 5,8 Prozent.
Bei den Personalausgaben setzt sich der kontinuierliche Zuwachs fort (+ 4,2 Prozent auf 9,98 Mrd. Euro). Dagegen fiel der Aufwuchs bei der Sozialhilfe um 2,3 Prozent auf 5,14 Mrd. Euro im Vergleich zu den Vorjahren moderat aus. Neben den rückläufigen Zinsausgaben (- 11,2 Prozent) ist der starke Rückgang bei den sonstigen sozialen Leistungen um -23,8 Prozent auf 1,78 Mrd. Euro bemerkenswert. Allerdings gab es bei dieser Ausgabengruppierung infolge der flüchtlingsbedingten Mehrausgaben im Bereich der Jugendhilfe im Vorjahr einen sprunghaften Anstieg um 22,6 Prozent.
Die kassenmäßigen Gesamteinnahmen der bayerischen Kommunen stiegen im Jahr 2017 um 3,8 Prozent auf 41,64 Mrd. Euro und auf der Ausgabenseite um 3,4 Prozent auf 39,05 Mrd. Euro. Damit ergibt sich für das Jahr 2017 ein positiver Finanzierungssaldo in Höhe von 2,60 Mrd. Euro (+ 9,7 Prozent).

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Grüne Erfolge zur Motivation im Kommunalwahlkampf gesucht
Auch kleine und große Erfolge bei Eurer Ratsarbeit möchten wir gerne sammeln und zusammen mit dem Landesverband in einer Karte darstellen, die möglichst schon zur Landtagswahl fertig sein soll.
Dazu sendet uns bitte kurz beschrieben Erfolg, mit einem Namen für ggf. direkte Nachfragen und gerne einen Link zur Veröffentlichung des Erfolgs, der als öffentlichen Link auf der Homepage der Bayerischen Grünen erscheinen kann.

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GRÜNE wollen ÖPNV gezielter fördern
Vermutlich ist es in vielen Städten in Bayern so: Die ÖPNV-Tarife sind in den vergangenen 10-15 Jahren deutlich stärker gestiegen, als die Parkgebühren. Das ist auch in Augsburg so. Die Augsburger GRÜNE Stadtratsfraktion will deshalb und weil es verkehrspolitisch sinnvoll ist, den ÖPNV im Vergleich zum MIV stärken und fordert eine Anhebung und Ausweitung der Parkgebühren im Maß der Erhöhung der ÖPNV-Tickets und die Verwendung der Einnahmen aus Parkgebühren für eine nachhaltige Mobilität. Zur Nachahmung empfohlen. MEHR 

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Für Nicht-GRIBS-Mitglieder:  Was hast Du von einer GRIBS-Mitgliedschaft?
-> Viermal pro Jahr den prall gefüllten GRIBS-Kommunalrundbrief mit  Auswertungen der Veröffentlichungen der kommunalen Spitzenverbände Bayerns u.a. kommunaler Neuigkeiten,
-> Zugang zum GRIBS-Mitgliederbereich auf der GRIBS-homepage mit einem riesigen Fundus an kommunalpolitischen Informationen und Musteranträgen,
-> Beratung in kommunalpolitischen, fachlichen und  brisanten Fällen. (telefonisch, per Mail),
-> Hilfe in Form von Gesprächen, Hintergrundmaterialien, Vermitteln von hilfreichen Menschen und Adressen,
-> Beratungen und Hilfestellung zu allen Fragen rund um das Kommunalrecht,
-> Ermäßigung beim GRIBS-Kommunalkongress, bei Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung und des GRIBS-Bildungswerkes,
-> GRIBS-Mitgliedsbeiträge gelten als Zuwendung an eine Partei und werden vom Finanzamt entsprechend berücksichtigt.
Hier kommst Du zum ausfüllbaren Beitrittsformular !
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Klima-Bündnis unterstützt Freiburger Appell für Klimaschutz
Das Klima-Bündnis unterstützt gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen den Freiburger Appell zum Klimaschutz. Dieser fordert die CDU/CSU und SPD auf, die Klimaschutzziele für 2020 nicht zu verschleppen. Mehr
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Bundeswettbewerb "Klimaschutz durch Radverkehr"
Noch bis zum 15. Mai 2018 können investive Maßnahmen, die Lösungen für eine klimafreundlichere Fahrradmobilität aufzeigen, einen Investitionszuschuss erhalten. Angesprochen sind interessierte Kommunen, kommunale Unternehmen sowie Kooperationen von Kommunen, Verbände, Vereine, Religionsgemeinschaften mit Körperschaftsstatus und Hochschulen. Im Fokus sollen Projekte stehen, die den Radverkehr in konkret definierten Gebieten, wie beispielsweise Wohnquartieren, Dorf- oder Stadtteilzentren, attraktiver und sicherer gestalten sollen. MEHR
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Viele aktuelle kommunalpolitische Hinweise und Tipps findet Ihr übrigens auch auf der
GRIBS-Facebookseite!
 
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"Klimaschutz in Kommunen" vollständig überarbeitete Auflage erschienen

Das Klima-Bündnis hat während des gesamten Jahres 2017 intensiv daran gearbeitet, die neueste Ausgabe dieses beliebten Praxisleitfadens zu aktualisieren, der viele Ideen und Beispiele für die Initiierung und Durchführung von Klimaschutzaktivitäten enthält. Er beleuchtet Handlungsmöglichkeiten innerhalb der kommunalen Verwaltung, die Handlungsfelder Energie und Verkehr sowie Abfall, Abwasser, Suffizienz und Ernährung. Der Praxisleitfaden bietet Grundlagenwissen und thematisiert den individuellen Bedürfnissen und Kapazitäten der Kommunen entsprechend, verschiedene Herangehensweisen in unterschiedlichen Teilbereichen des kommunalen Klimaschutzes. MEHR 

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Tierstudie aus Italien belegt erhöhtes Krebsrisiko durch Mobilfunk-Strahlung
Das Ramazzini Institut in Bologna hat die Ergebnisse seiner mit Spannung erwarteten Studie. Die Tiere wurden über längere Zeit mit unterschiedlichen und schwachen Mobilfunksignalen bestrahlt. Dabei wurde festgestellt, dass bei den bestrahlten Tieren signifikant mehr geschädigte Zellen auftraten als bei nicht bestrahlten Tieren. Sogenannte Schwannome, eine sonst sehr seltene Krebsart im Herz, und Tumore im Kopf waren die Folge. Hintergrund 

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Die neue AKP ist da!  -  Schwerpunkt Sport­   ­     ­
Sport in der Kommune ist nicht nur der Turnverein, die stickige Schulhalle oder der lokale Fußballklub. Ein großer Teil der Bevölkerung macht Sport, ohne dabei irgendwo organisiert zu sein. Sport bedeutet außerdem Integration, Gleichberechtigung, Gesundheitsförderung, Bauplanung, Nachhaltigkeit und nicht zuletzt das öffentliche Leben in den Kommunen zu gestalten. Mehr dazu im Schwerpunkt "Sport" der AKP 2/2018.
Weitere Themen:  Abfallwirtschaft und demografischer Wandel, Armutsbekämpfung, Gesunde Stadt, Grundsteuer-Debatte, Kommunalas und Social Media, Recht auf Akteneinsicht www.akp-redaktion.de oder E-Mail senden. ­