März 2018


Sichere und saubere Wärme-für ein gutes Klima
Aus dem Büro Martin Stümpfig haben wir für Euch ein Riesenpaket an Musteranträgen auf die homepage gestellt, die sich um die Wärmeerzeugung, aber auch um die Ermittlung und Einsparung des Wärmeverbrauches drehen. HIER

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Das Rad nicht neu erfinden - voneinander lernen
Für unsere Sammlung für pfiffige Veranstaltungen zum Kommunalwahlkampf suchen wir diesesmal kleine "Regiebücher" für Sketche und Ideen für  kleine witzige Vorführungen.
Auch Ideen für "Flashmobs" o.ä. witzige und öffentlichkeitswirksame Aktionen sammeln wir und geben sie an andere zum Nachahmen weiter. Wir freuen uns auf Eure Rückmeldungen.

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Info- und Aktionspaket gegen das Insektensterben
Der Frühling kommt - Artenschutz ist Thema. Deshalb findet Ihr auf der GRIBS-Homepage ein Infopaket mit Musteranträgen für Gemeinden und Kreise.
MEHR (vorher als GRIBS-Mitglied anmelden)

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Interne Handreichung zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien und Wählerbündnissen auf kommunaler Ebene
Antisemitismus, Rassismus, Homosexuellen-Feindlichkeit, Hetze gegen Gleichstellungspolitik -- es gibt viele gute Gründe, sich als Demokratin mit Rechtspopulismus auseinanderzusetzen. Im politischen Alltag fällt es jedoch oft gar nicht so leicht, den Positionen zu widersprechen oder erfolgreich über rechtspopulistische Parteien aufzuklären. Oft wissen wir nicht, wie wir reagieren sollen. Und nicht jede Form des Umgangs ist erfolgreich.
Die Handreichung /"Linksgrün-versifft"? /aus dem Haus der Heinrich-Böll-Stiftung zeigt Strategien zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien am Beispiel der AfD auf und gibt außerdem praktische Tipps sowie viele Hinweise zum weiteren Lesen, zu Expertinnen, Trainings und Beratungsstellen.  Außerdem gibt es Infos in aller Kürze zu: „Tun und Lassen“, Wie Provokationen widersprechen?, Veranstaltungscheckliste und Ausschluss-Klausel, Gerüchte und Fake-News, Kontakte für Beratung, Seminare, Fortbildungen sowie Tipps zum Weiterlesen.
Die Handreichung ist nur für den internen Gebrauch bestimmt und steht deshalb nicht im offenen Bereich der GRIBS-homepage. Ihr findet sie im Mitgliederbereich HIER 

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Grüne Erfolge zur Motivation im Kommunalwahlkampf gesucht.
Auch kleine und große Erfolge bei Eurer Ratsarbeit möchten wir gerne sammeln und zusammen mit dem Landesverband in einer Karte darstellen, die möglichst schon zur Landtagswahl fertig sein soll.
Dazu sendet uns bitte kurz beschrieben den Erfolg, mit einem Namen für ggf. direkte Nachfragen und gerne einen Link zur Veröffentlichung des Erfolgs, der al öffentlichen Link auf der Homepage erscheinen kann.

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Bayern macht mobil gegen Einwegkaffeebecher
Die Bayer. Umweltbehörden machen nun auch offiziell mobil gegen Einwegbecher und für Mehrwegbecher und leiten das aus der Pflicht zur Abfallvermeidung, nach Artl. 2 des Bayer. Abfallwirtschaftsgesetz ("Pflichten der öffentlichen Hand") ab. Der Bayerische Behördenchef hat an alle Behörden mitgeteilt, dass nicht nur wegen der Vorbildfunktion auf Wegwerfbecher verzichtet werden sollte. Unser Druck von unten hat einen wichtigen Teilsieg errungen. www.coffeetogo.bayern.de
Herzlichen an alle, die entsprechend engagiert waren und sind.

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GRIBS-Mitglieder erfahren mehr!

Diese Kurzmeldungen, die Du hier liest, sind nur ein kleiner Ausschnitt aus dem großen Service-Angebot von GRIBS. Wenn Du GRIBS-Mitglied bist, erfährst Du mehr. Im vierteljährlich erscheinen GRIBS-Rundbrief stehen eine Vielzahl kommunalpolitischer Neuigkeiten, Themen und Tipps, im Mitgliederbereich der GRIBS-Homepage findest Du eine große Anzahl von Musteranträgen, Hintergrundinformationen und kommunalpolitischen Basics. Du erhälst kostenlose (Rechts-)Beratung in allen kommunalpolitischen Dingen und Ermäßigungen bei den Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung und vom GRIBS-Bildungswerk e.V.
Mitglied werden? Ganz einfach HIER!
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Förderung von Klimaschutzprojekten durch die Kommunalrichtlinie des Bundes
Seit 1. Januar 2018 können Kommunen wieder Fördermittel der Kommunalrichtlinie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) beantragen. Die Beantragung ist bis 31. März 2018 möglich. Gefördert werden Maßnahmen im kommunalen Klimaschutz. Gefördert werden sowohl strategische als auch investive Projekte in Kommunen. Zu den Schwerpunkten gehören Einstiegsberatungen, Klimaschutzkonzepte und das Klimaschutzmanagement. Aber auch die Umrüstung von Schulen, Kindergärten und Sporthallen auf LED sowie die Errichtung von Mobilitätsstationen oder die In-situ Stabilisierung von Abfalldeponien werden gefördert. MEHR
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Bundesumweltministerium unterstützt Städte bei klimafreundlichem Investment
Insbesondere kreisfreie Städte sollen mobilisiert und motiviert werden, sich mit dem Abzug von Geldern aus klimaschädlichen Geldanlagen ("Divestment") auseinander zu setzen.
Das Bundesumweltministerium fördert ab sofort ein Projekt, das sich mit nachhaltigen Geldanlagen befasst. Insbesondere kreisfreie Städte sollen mobilisiert und motiviert werden, sich mit dem Abzug von Geldern aus klimaschädlichen Geldanlagen ("Divestment") auseinander zu setzen. Mit dem Pariser Klimaabkommen wurde auch das Ziel beschlossen, Finanzströme auf ihre klimagerechte Entwicklung hin auszurichten. Für viele Städte und Kommunen rückt damit die nachhaltige Auseinandersetzung mit ihren Portfolios in den Fokus. MEHR 

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Aktuelle Kommunalpolitische Hinweise und Termine auf facebook
Viele aktuelle kommunalpolitische Hinweise und Tipps findet Ihr übrigens auch auf der GRIBS-Facebookseite!
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DIfU - OB-Barometer 2018
Stadtspitzen nennen bei aktueller Difu-Jahresumfrage „OB-Barometer 2018“ ihre wichtigsten Themen: Neben Integration/Zuwanderung und Kommunalfinanzen gewinnen Digitalisierung und Mobilität zunehmend an Dringlichkeit. Jährlich stellt das Difu den (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeistern großer deutscher Städte ab 50000 Einwohner vier Kernfragen, damit Veränderungen in den Kommunen frühzeitig erkannt und darauf reagiert werden kann. Gefragt wird nach den aktuell wichtigsten Aufgaben in der eigenen Stadt, den aktuellen Herausforderungen für Kommunen insgesamt, nach Themen, die in den nächsten fünf Jahren für die Kommunen an Bedeutung gewinnen werden und nach Bereichen, in denen sich die Rahmenbedingungen für Kommunen ändern müssen. Die im Zusammenhang mit der Zuwanderung stehenden Aufgaben beschäftigen die Stadtspitzen größerer deutscher Städte auch in diesem Jahr nach wie vor sehr stark und werden sie weiterhin beschäftigen. Dieses Befragungsergebnis zieht sich wie ein roter Faden durch alle Antworten des OB-Barometers, auch wenn das Thema seine deutliche Vorrangstellung im Vergleich zu Vorgängerumfragen verloren hat. Inzwischen ist es eine ebenso dringliche Aufgabe bezahlbaren Wohnraum zu schaffen – vor allem für Städte aus dem Norden und Süden Deutschlands sowie für Großstädte. Trotz insgesamt verbesserter öffentlicher Finanzlage bleiben außerdem für viele Städte Haushaltskonsolidierung sowie der Aus- und Umbau der Infrastruktur eine große Herausforderung. Deutliche Trendverschiebungen zeigen sich auch hin zu den Themen Verkehr und neue Mobilitätsformen sowie „Smart City“. So gewinnen Mobilität und Digitalisierung aus Sicht der eigenen Stadt deutlich an Bedeutung.  Zum Ergebnis der Umfrage 

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Stiftungspreis "Die digitalste Stadt"
Die Stiftung „Lebendige Stadt“ ruft Städte und Kommunen auf, sich für ihren Stiftungspreis „Die digitalste Stadt“ zu bewerben. Preiswürdig sind Städte, die ihre Digitalisierungsstrategie als zentrale Querschnittsaufgabe verfolgen und bereits Projekte im Rahmen dieser Strategie realisiert haben. Die Stiftung sucht Best-practise-Projekte, die Vorbild- und Nachahmungscharakter für andere Städte und Kommunen bspw. in den Bereichen E-Government, Mobilität, Gesundheitswesen oder Bildung haben und Bausteine auf dem Weg zur digitalen Stadt sind. Digitalisierung und intelligente Vernetzung sind schließlich zentrale Herausforderungen für Städte und Kommunen. Insgesamt ist eine Preissumme von 15.000 Euro ausgesetzt. Einsendeschluss ist der 6. April 2018.  MEHR dazu