August 2019

Kommunalwahl 1 - Kampagne des Landesverbandes vorgestellt

"WEIL WIR HIER LEBEN!", so lautet der Claim unserer Kommunalwahlkampagne, die der Landesvorstand auf dem Kreisvorständetreffen am 20. Juli in Regensburg vorgestellt hat.  Ihr findet das Aussehen und die bereits jetzt feststehenden Foto-Anforderungen und Textlängen in der GRÜNEN Wolke. Die fertigen Design-Dateien werden wir voraussichtlich Mitte September veröffentlichen: https://gruenlink.de/1mxd
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Kommunalwahl 2 - Musteranträge für die Vorwahlzeit

Jetzt, für die Vorwahlzeit  haben wir für Euch fünf Musteranträge mit Grünen Themen eingestellt.
Die findet Ihr auf unserer Homepage unter der Kommunalwahlseite in der Rubrik: "Es geht los"

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Kommumanlwahl 3 - KandidatInnenbörse

Ein*e Bürgermeister*inkandidat*in für Wasserburg am Bodensee wird gesucht.
Ebenso wie eineR für Marktredwitz und eineR für Kitzingen.
Lust aufs Amt? - Dann mit dem entsprechenden Kreisverband in Verbindung setzen.
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Kommunalwahl 4 - Viele Informationen bei uns in der GRÜNEN Wolke

Eine riesige Auswahl an Unterlagen (Wahlkampfideen, Leitfäden, Checklisten u.v.m.) findet Ihr in der GRÜNEN Wolke und im GRIBS-Intranet. Schaut vorbei!
Wolke:           https://gruenlink.de/1mqb
GRIBS:          https://gruenlink.de/1mqa
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Antrag für Resolution - Schwimmen geht uns alle an

Unser MdL Maxi Deisenhofer hat eine Muster-Resolution erarbeitet, die darauf zielt dass die Staatsregierung den Schwimmunterricht in der Grundschule verpflichtend fördert, außerdem wird darin finanzielle Unterstützung für Personal, Erhalt der Bäder und Badeseen eingefordert. Den Antrag gibt es auf unserer Homepage, gleich neben dem Antrag mit der Rettungsinsel.
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Woche des bürgerschaftlichen Engagements in Deutschland

Die inzwischen über 30 Millionen freiwillig Engagierten in Deutschland können ihre Arbeit während der Woche des bürgerschaftlichen Engagements von Freitag, 13. bis Sonntag, 22. September 2019 präsentieren. Auch in diesem Jahr gibt es drei spezielle Thementage: „Zusammenhalt in der Gesellschaft“ am Montag, 16. September, „Engagement und Sport“ am Dienstag, 17. September und „Junges Engagement“ am Freitag, 20. September.  MEHR

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Mobilfunk 5G - Argumentationshilfen

Als interne Argumentationshilfe für anfragende Bürger (-initiativen), aber auch als Hintergrund für Gespräche gibt es nun grün-intern Textbausteine als Musterschreiben. Wer es haben möchte schreibt uns bitte kurz ans GRIBS-Büro.

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Sonderprogramm Schwimmbadförderung

Der Freistaat unterstützt die bayerischen Kommunen mit dem Sonderprogramm Schwimmbadförderung SPSF bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder. Im Sonderprogramm Schwimmbadförderung sind für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 20 Millionen Euro eingestellt. Es gibt Förderung von 0-45 Prozent. Mehr dazu hier

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Umgezogen oder Veränderungen im Rat?

Bitte teilt uns Adressveränderungen, Änderung der Bankverbindung und Veränderungen bei den Mandaten (Niederlegung eines Mandats und die Nachrücker/innen) mit!

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Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende

Das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) ist Akteur und neutraler Ansprechpartner zur Unterstützung bei der Umsetzung einer naturverträglichen Energiewende zur Verfügung. Das Angebot ist Information, Beratung und Dialog damit trägt die KNE zu einer Versachlichung von Debatten und zur Klärung von Konflikten vor Ort bei. Das KNE bietet individuelle Unterstützung für Gemeinden, Städte, Bürgermeister*innen und Landrät*innen bei EE Projekten. Angesichts der zunehmenden Konflikte bei Energiewendeprojekten, nicht nur bei Windradprojekten, sondern auch bei Freiflächen-PV-Anlagen kann das KNE zur Befriedung und Lösungsfindung beraten und unterstützen. Die Erstberatung bei Projekten ist kostenlos und wird vom Bundesumweltministerium finanziell unterstützt, bei längeren Prozessen vermittelt die KNE Mediatoren, die speziell zum Konflikt Naturschutz und Erneuerbare Energie vom KNE weitergebildet wurden. Die Kosten müssen von den Akteuren gestemmt werden.  MEHR

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Angriffe gegen Kommunalpolitiker/innen

Bedrohungen, Hass und zum Teil Gewalt sind Alltag für Kommunalpolitiker*innen - auch in Bayern. Das zeigt eine vor dem Hintergrund des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vom Magazin KOMMUNAL und der ARD in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage. Auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen hat der Innenausschuss des Bayerischen Landtags deshalb beschlossen, eine Anhörung durchzuführen. Dort soll mit Expert*innen und Kommunalpolitiker*innen diskutiert werden, mit welchen konkreten Maßnahmen Hass im Netz und in den Rathäusern begegnet werden kann. MEHR
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Warum nicht auch mal GRÜNE für die kommunale Verdienstmedaille vorschlagen?

Personen, die sich insbesondere durch langjährige Tätigkeit als kommunaler Mandatsträger oder in anderen kommunalen Ehrenämtern um die kommunale Selbstverwaltung verdient gemacht haben, werden jährlich vom Staatsminister des Innern, für Sport und Integration mit der Kommunalen Dankurkunde sowie mit der Kommunalen Verdienstmedaille in Gold, Silber oder Bronze geehrt. Die Gemeinden und Landkreise können auszeichnungswürdige Personen für eine solche Ehrung vorschlagen. Die Vorgeschlagenen müssen für die Ehrung auch nach ihrem sonstigen Verhalten und ihrer persönlichen Einstellung einer Auszeichnung würdig sein. Wer sich selbst vorschlägt, kann grundsätzlich nicht berücksichtigt werden.
Die Bürgerinnen und Bürger können Anregungen für diese Ehrung mit einer Darstellung der Verdienste und der zurückgelegten Zeiten bei der Gemeinde oder beim Landratsamt einreichen. Diese und eigene Vorschläge geben die Gemeinden und Landratsämter über die Bezirksregierungen an das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration weiter.

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GRIBS-Mitgliedwerbeaktion: Werben und naschen!

Wer die nächsten Wochen ein GRIBS-Mitglied wirbt (bitte auf dem Beitrittsantrag notieren) darf seine Lieblings-Schoki im Briefkasten erwarten.
Also, los gehts:  HIER

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"Kommunen begrünen – Hitze abmildern"
   
Die Landtags-Grünen fordern ein Programm, das insbesondere die Auseinandersetzung mit Makro- und Mikroklima, verbesserte Begrünung, Abkühlung, öffentliche Trinkwasserstellen, Verschattung, Durchlüftung und den Gesundheitsschutz während Hitzeperioden fördert. "Kommunen begrünen – Hitze abmildern: Die Sommer in Bayern werden immer heißer und trockener, die tägliche und nächtliche Hitzebelastung der Menschen steigt und damit die Herausforderung für den Schutz der Gesundheit der Menschen", erklärt der Sprecher für Klimaanpassung, Patrick Friedl: "Wir müssen den Kommunen bei der Erstellung von kommunalen Hitzeaktionsplänen helfen und diese fördern. Direkt vor Ort muss sich die Frage gestellt werden: Wo fehlt es an Beschattung von Klassenzimmern, Kindergärten und Altenheimen? Wie kann ich die Außenanlagen gestalten, damit sie gut belüftet sind und die Hitze abmildern?" MEHR
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Bike & Ride - Offensive des Bundesumweltministeriums und der Deutschen Bahn AG - Zusatzförderung aus Bayern

Wir haben bereits in früheren Rundmails auf dieses Programm hingewiesen.  Bundesumweltministerium und die Deutsche Bahn AG wollen den Ausbau von Radabstellanlagen an Bahnhöfen voranbringen. Ziel ist es, bis zu 100.000 zusätzliche Bike+Ride-Plätze deutschlandweit bis Ende 2022 zu installieren. Nach Mitteilung des Ministeriums haben bis Mitte April 2019 bereits 90 bayerische Kommunen mit insgesamt 114 Bahnhalten mit der Deutschen Bahn AG Kontakt aufgenommen und die Erweiterung von Fahrradabstellanlagen prüfen lassen.
Das Verkehrsministerium hat erneut auf diese Fördermöglichkeiten aufmerksam gemacht: Seit 1. Juli bis 30. September 2019 ist das zweite Förderantragsfenster geöffnet. Das nächste wird vom 1. Januar bis 31. März 2020 geöffnet werden. 
Der Freistaat fördert Fahrradabstellanlagen weiterhin nach BayGVFG und unterstützt die Bike+Ride-Offensive im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel mit dem laufenden Förderprogramm zu Bike+Ride-Anlagen. Unter Berücksichtigung der förderfähigen Höchstsätze kann die Förderung des Bundes auf bis zu 90 % aus Landesmitteln aufgestockt werden. Hinweise zur bayerischen Förderung findet  Ihr im Kapitel 3.4 der Broschüre "Mit dem Rad zum Bahnhof" (www.bestellen.bayern.de/shoplink/03500213.htm).
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Neu aufgelegt und komplett überarbeitet - Die Einführungsbroschüre der Petra-Kelly-Stiftung

Die beliebte Einführungsbroschüre der Petra-Kelly-Stiftung rund um alles Wissenswerte für EinsteigerInnen in die Kommunalpolitik wurde im Vorfeld der bayerischen Kommunalwahl komplett überarbeitet und neu aufgelegt. Auf Hundert Seiten wird in drei Kapiteln geballtes kommunales Grundlagenwissen vermittelt. Die Einführungsbroschüre richtet sich an an der Kommunalpolitik interessierte Menschen, an ListenkandidatInnen für die Kreistags-, Stadtrats- und Gemeinderatswahlen an neu gewählte RätInnen und NachrückerInnen. Der Inhalt vermittelt die wichtigsten Grundlagen zu den Themen "Kommunalrecht", "Haushalt und Finanzen", "Planen und Bauen in der Kommune" und "Geschlechtergerechtigkeit und Frauenpolitik in der Kommune".  Ergänzt wird die Broschüre mit einem Verzeichnis für in der kommunalpolitischen Arbeit nützlicher Adressen. Bitte gebt diese Info an die "Neuen" weiter! Zu bestellen ist die Broschüre für 6,50 Euro (zzgl. Porto) in der Landesgeschäftstelle bei Leon Eckert, mail:  Leon.Eckert@bayern.gruene.de _______________________________________________________________________

Zentrale Einführungsseminare:  Kommunalpolitik - Wie funktioniert das eigentlich?

Die Petra-Kelly-Stiftung bietet Euch dreimal an zentraler Stelle in Bayern (München und Nürnberg)  das geballte Basiswissen für die kommunalpolitische Arbeit im Rat. Termine sind der 12. Oktober (München) der 16. November (München) und der 23. November (Nürnberg). "Mit unseren Einführungsseminaren versuchen wir dazu zu "verführen", sich in die Kommunalpolitik einzumischen, sich an Entscheidungen zu beteiligen, die jede/n angehen. Dabei werden die Grundlagen und Entscheidungsabläufe sowie wesentliche lokalpolitische Handlungsfelder dargestellt und die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger/innen skizziert." Behandelt werden die rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen der Kommunalpolitik, die Situation der Kommunalfinanzen sowie Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Haushaltspolitik und die Grundlagen der Bau- und Planungspolitik in der Kommune. Bitte diese Info unbedingt an die "Neuen" weitersagen!