Mai 2019


STRABS/STREBS - Einladung zum Fachgespräch

Zu den beiden Themen Strabs und Strebs (Altfälle) herrscht landauf, landab große Unklarheit und Unsicherheit. Insgesamt besteht also noch einiges an Klärungs- und Diskussionsbedarf. Aus diesem Grund veranstaltet Johannes Becher, Kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion genau zu diesem Thema ein Fachgespräch im Bayerischen Landtag
Wann: Freitag, 17.5.2019, 10:00 Uhr bis 12:30 Uhr mit folgenden Expertinnen und Experten auf dem Podium:
    Thomas Rottenwallner, Stadt Landshut, Amt für Finanzen, SG Anliegerleistung und Straßenrecht
    Claudia Drescher, Leiterin Referat „Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht“ des Bay. Gemeindetags
    Wolfgang Kuhn, Präsident des Eigenheimerverbands Bayern e.V.
    Sigi Hagl, Stadträtin Landshut
Anmeldung und weitere Infos unter: Grüne Fraktion
_____________________________

Jetzt beschafft unsere Kommune fair
Ökologische, soziale und menschenrechtliche Kriterien können von Kommunen rechtssicher verlangt werden

Jetzt ist es endlich offiziell: Kommunen dürfen nach sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Kriterien ausschreiben und einkaufen. Denn das Bayerische Innenministerium empfiehlt den Kommunen die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) auch unterhalb der EU-Schwellenwerte anzuwenden. Das ist ein wichtiger Schritt nach vorne. Lasst uns diese Chance nutzen, um unsere Städte, Gemeinden und Landkreise weiter zu begrünen. Für mehr Nachhaltigkeit. Für globale Gerechtigkeit. Mehr auf den Seiten von Uwe Kekeritz, MdB

Einen Musterantrag dazu findet Ihr - nach Eurer Anmeldung als GRIBS-Mitglied - auf der GRIBS-homepage

_______________________________________________________________________

Öffentlicher Nahverkehr ist Teil der Daseinsvorsorge

Die GRÜNE Landtagsfraktion unterstützt die Forderungen des VCD, die ÖPNV-Versorgung zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen. Soll der Öffentliche Personennahverkehr kommunale Pflichtaufgabe werden? Der Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann, findet das von bayerischen Vertretern des ökologischen Verkehrsclubs Deutschland (VCD) vorgebrachte Anliegen "den richtigen Ansatz. In vielen ländlichen Regionen Bayerns ist das Bus- und Bahnangebot völlig unzureichend. Aber Mobilität – also die zuverlässige Erreichbarkeit von Ärzten, Einkaufsmöglichkeiten, Freunden und Verwandten – ist ein zentraler Türöffner für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Wir betrachten das als Teil der Daseinsvorsorge", unterstreicht Ludwig Hartmann.   MEHR

________________________________________________________________________

Europa und die Kommunen

Europapolitik hat großen Einfluss auf das Leben der Menschen vor Ort.  Vor diesem Hintergrund hat die GRÜNE Fraktion im EU-Parlament mit einen Reader "Europa vor Ort" praktisches Hintergrundmaterial an die Hand gegeben. Darin wir u.a. für verschiedene Politikbereiche beantwortet, wie europäische Entscheidungen Eure Kommune beeinflussen. Die Handreichung kann euch auch bei der Erstellung eurer Kommunalwahlprogramme oder der Kampagne helfen. Einen besonderen Schwerpunkt legt der Reader darauf, wie die Menschen in Eurer Gemeinde praktisch von Europa profitieren, vom Umweltschutz bis zur Strukturpolitik, und was wir Grüne in Europa für die Kommunen erreicht haben. Zusätzlich zur ausführlichen Handreichung hat die EP-Fraktion nun auch eine Kurzzusammenfassung in Form eines Flyers herausgebracht .   Weiter >>>

________________________________________________________________________

Strategien gegen Rechtsextremismus auch auf Kommunaler Ebene

Unser GRÜNER Landtagsabgeordneter und ehemliger Stadtrat aus Augsburg, Cemal Bozoglu, ist in der Landtagsfraktion unter anderem Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus. Als solcher bietet er gerne seine Hilfe und Beteiligung an in Vorbereitung auf die Kommunalwahlen auch Infoveranstaltungen zu diesem Themenspektrum anbieten würde. Bei Konzeption und Durchführung unterstützt er mit seinem Team. Bei Interesse bitte melden bei:
Cemal Bozoğlu, MdL, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus
Büro im Landtag Tel. 089 / 4126 - 2549
Büro im Wahlkreis Tel. 0821 / 8003 - 8168
E-Mail Cemal.Bozoglu(at)gruene-fraktion-bayern.de

_______________________________________________________________________

Kinoversion des Motivationsfilms zur Kommunalwahl

Der wirklich wunderbare Sympathiefilm: "Wir brauchen dich in der Kommunalpolitik" ist jetzt auch im Kinoformat verfügbar. Falls ihr Interesse habt die Kurzfassung des Filmes bei euch im Kino zu zeigen, wendet euch euch an uns