Kommunal - digital: Der Kommunalpolitische Stammtisch

Coronakrise und kommunale Haushalte II:
Rettung für Klima und Nachhaltigkeit – auch jetzt!
von und mit
Johannes Becher, MdL, Stefan Schmidt, MdB und GRIBS

Dienstag, 28. Juli, 20 bis 21:30 Uhr

Umfassende und rechtzeitige Informationen, nachvollziehbare Abläufe und transparente Entscheidungswege sind mit die wichtigsten Grundlagen für eine gute Arbeit im Rat. Aber nicht nur dort, auch die Bürgerschaft soll und will informiert, eingebunden und mitgenommen werden.
Hier stellen sich eine ganze Reihe von Fragen – ganz praktischer Natur, aber auch rechtlich-formal.

 

  • Wie stellen wir Transparenz effektiv und zielgerichtet sicher? Wie gewährleisten wir den Informationsfluss in die Bürgerschaft umfassend und übersichtlich? Als Rat insgesamt, aber auch als Grüne? Was kann eine Informationsfreiheitssatzung leisten? Was ein Live Streaming der Sitzungen?

  • Wann müssen wir nicht-öffentlich beraten und wann öffentlich? Wann sind informelle interne Beratungen angebracht und wann müssen wir auf Öffentlichkeit drängen?

  • Was machen wir, wenn wir als Räte nicht ausreichend informiert werden? Wie kommen wir an alle relevanten Informationen aus dem Rathaus?

Nicht alle dieser Fragen sind immer eindeutig zu beantworten. Manchmal braucht es neben Kenntnissen der rechtlichen Lage auch eine gehörige Portion politisches Fingerspitzengefühl. Wir wollen Euch beides mitgeben und auch Raum schaffen für den gegenseitigen Austausch – und uns mit einem Blick in die anderen Bundesländer auch neue Anregungen holen.

 

Herzliche Einladung!

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