November 2020

Kurze Meldungen und vorausschauende Seminartermine

Unsere Personalaufstockung hat einige Änderungen für Euere Beratungen gebracht.
Die Personen, Kontakte und Zuständigkeiten- und Themenbereiche der GRIBS-Geschäftsstelle zeigen alles auf.

Immer wieder einmal landen bei uns Fragen zu Parteisachen, zu Satzungen des KV oder OV, Delegiertenwahl, Vorstandsfragen usw.
Für alle Parteifragen ist die Landesgeschäftsstelle der Bayerischen Grünen zuständig - Birgit Zipfel und Christopher Reiter sind hierzu  DIE  Kompetenz mit großem Erfahrungsschatz und stehen für Euere Fragen bereit.

Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen: Mehrwert für Haushalt und Umwelt

Eine Handreichung für Kommunen

difu. Klimaschutz in
finanzschwachen Kommunen

Zwischen Wertschöpfungseffekten und haushaltsrechtlichen Restriktionen:

Qualifizierung finanzschwacher Kommunen zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen. Die Projektpartner Difu und IÖW analysierten Studien, interviewten Expert*innen und diskutierten gemeinsam mit Kämmer*innen und Klimaschutzmanager*innen.
Die kostenlose Broschüre gibt es gedruckt oder auch als Download

Zugang Bauleitpläne der Kommunen in Bayern ist digital möglich.

Die digitale Kommune schreitet voran

Das zentrale Landesportal ist in die Portalstruktur Bayerns integriert und hat insbesondere mit Blick auf die weitere Digitalisierung der Bauleitplanung das Potential, durch eine bessere Kommunikation zwischen den Akteuren Verfahren zu beschleunigen und planungssicherer zu gestalten. Man sucht einfach nach Gemeindename.

Für Euch eingestellt:

GRIBS-Homepage

GRIBS-Kommunalbüro

 

Interimausschuss, Feriensenat, Bürgerversammlungen usw: Was geht und wie?

Corona- im Behinderten und Pflegebereich, erschwerte Bedingungen

Stadtentwicklung in Coronazeiten, eine Sonderveröffentlichung von difu

Abfallberge in Coronazeiten – wo ansetzen? Anregungen und Anträge

Corona – Dossier der AKP

GRIBS-Kommunalbüro sieht sich als solidare Gemeinschaft.
Ohne Mitglieder gibt es kein GRIBS. Über GRIBS-Mitglieder und Werben von GRIBS-Mitglieder freuen und bedanken wir uns. Mehr über die Vorteile einer Mitgliedschaft HIER

Her damit: Dein erfolgreicher Antrag

Wir solidarische Gemeinschaft

Wir nutzen ihn gerne als Vorlage für andere Rät*nnen.
Wie wurde Dein Antrag abgestimmt?
Wir sind neugierig auf erfolgreiche Anträge. Sie sind meistens die allerbesten Vorlagen für andere Rät*nnen.
Gib uns Nachricht und sende den Antrag und gerne auch den Beschluss an uns.

Tarifeinigung: Dienstradleasing ab sofort auch für kommunale Angestellte möglich

Dienstrad für alle

Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften haben sich im Zuge ihrer Tarifverhandlungen darauf geeinigt, dass künftig auch Angestellte von Kommunen Dienstfahrräder und Dienst-E-Bikes per Gehaltsumwandlung beziehen können. Die Neuregelung betrifft rund 1,5 Millionen

Coronabeschränkungen und demokratische Rechte

Auch Bürgerversammlungen müssen weiterhin stattfinden.

covid-pete-lindfort.pixabay

Für Sitzungen kommunaler Gremien entsprechen die herausgegebenen IMS (Innenministeriumschreiben), insbesondere das vom 8. April 2020, nach wie vor den Empfehlungen für die kommunale Praxis. Alle IMS sind abrufbar unter dem Link.

  • Das den Zutritt zum Gebäude und den Aufenthalt während der Sitzungen vom Tragen einer geeigneten Mund-Nasen-Abdeckung abhängig machen und
  • Personen, von denen bekannt ist, dass sie Kontakt zu Erkrankten haben oder selbst relevante Krankheitssymptome zeigen, den Zutritt verwehren können.

Der Einzelne hat nach Art. 2 Abs. 2 GG einen Anspruch auf körperliche Unversehrtheit und ist deshalb auch während einer Sitzung von gesundheitsgefährdenden Einwirkungen zu verschonen. Die Gemeinden, Landkreis und Bezirke können dieser Schutzpflicht auch im Rahmen des Hausrechts nachkommen. Zudem stellt die 7. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in § 4 Abs. 2 nun ausdrücklich klar, dass Behörden befugt sind, Kontaktdaten zu erheben. Dies gilt auch für den Zugang zu Sitzungen.

Kultur-Lock-Down: Lösungen und Perspektiven.
Kommunale Vernetzung Kulturpolitik

Aufruf

Wir Grüne haben seit der Kommunalwahl mehr Menschen, die sich in unseren Bayerischen Kommunen für Kulturbelange einsetzen. Um auch nach Corona noch ein lebendiges Kulturleben zu haben, planen wir auf Anregung mehrerer Grüner Kulturreferentinnen eine Vernetzung.
Wer Interesse hat, meldet sich bitte bei der Kulturpolitischen Sprecherin der Landtagsgrünen: Sanne Kurz, MdL 

Kommunen zunehmend bereit für Open Data

Immer mehr Kommunen in Deutschland stellen ihre Daten offen zur Verfügung.
Difu-Studie für die Bertelsmann Stiftung zeigt steigende Bereitschaft, aber auch Handlungserfordernisse auf

Digitalisierung

Offene Daten, also Daten, die ohne Einschränkungen genutzt, wiederverwendet und verteilt werden können, sind ein wichtiger Baustein bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung.

Über 90 Prozent der vom Difu befragten kommunalen Daten-Expert*innen befürworten die politischen Bestrebungen, offene Daten verstärkt zur Verfügung zu stellen – sehen sich aber großen Hürden gegenüber. Mangelnde personelle Ressourcen und ein fehlender gesetzlicher Auftrag zählen zu den zwei wesentlichen Gründen, warum häufig noch keine offenen Daten bereitgestellt werden. Aber auch die Angst vor Datenmissbrauch und datenschutzrechtliche Bedenken bremsen die Kommunen bei der Bereitstellung offener Daten aus. Gute technische Infrastruktur, klare gesetzliche und regulative Vorgaben auf Bundes- oder Landesebene, wie beispielsweise Transparenzgesetze, sowie eine einschlägige Beschlussfassung um auf kommunaler Ebene offene Daten zu haben, sind wichtige Voraussetzungen für die Datenbereitstellung.

Wettbewerb: Jugend entscheidet

Bewerbungsfrist: 04.12.2020 Kommunen mit unter 100.000 Einwohnern

Die Hertie-Stiftung schreibt erstmalig das Programm „Jugend entscheidet” aus: Herzstück von „Jugend entscheidet” ist ein Entscheidungsverfahren, bei dem Jugendliche Themen erarbeiten, die ihnen für ihre Kommune am Herzen liegen und danach in einer öffentlichen Ratssitzung eine konkrete Entscheidung dazu treffen. Prozessbegleitungen und „Politik zum Anfassen e.V.” unterstützten die Kommunen auf dem Weg dorthin. Die Hertie-Stiftung ermöglicht einen Austausch zwischen den teilnehmenden Kommunen und bezuschusst die Sachkosten mit 5.000 Euro.

Grüne fordern eine Milliarde Euro für bayerische Bezirke

Investitionen in Soziale Dienste

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Den 42 grünen bayerischen BezirksrätInnen reichen die bisherigen 700 Millionen Euro nicht.

Warum? Die Pandemie zeigt deutlich, wo das Geld hin muss....

Start des Förderprogramms "Digitales Rathaus"

Die Richtlinie zur Förderung der Bereitstellung von Online-Diensten im kommunalen Bereich (Förderrichtlinie digitales Rathaus – FöRdR) gilt.

Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie Gemeindeverbände im Freistaat Bayern können für die erstmalige Bereitstellung von Online-Diensten bis zu 20.000 Euro Förderung erhalten. Für alle Antragsteller steht der Förderhöchstbetrag unabhängig vom Zeitpunkt der Beantragung beim Vorliegen der Fördervoraussetzungen während der Laufzeit der Förderrichtlinie zur Verfügung.

Außerdem fördert der Freistaat Bayern das Basisseminar „Grundkurs Digitallotse“ der Bayerischen Verwaltungsschule und übernimmt 80 % der Seminargebühren für einen Mitarbeiter pro Gemeinde, pro Landkreis und pro Bezirk.

Übersicht interessanter Termine

Grüne wissen mehr. Vorausblickende Termine für Seminare und Schulungen

Anregung: Ihr könnt uns gerne auch Rückmeldung geben, wenn Ihr an einem der empfohlenen Termine teilgenommen habt. Vielleicht können wir die Erfahrungen und Erkenntnisse auch an andere GRIBS-Mitglieder weitergeben!

Übrigens: Bei den Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung und des GRIBS-Bildungswerks e.V. erhalten GRIBS-Mitglieder eine Ermäßigung bei den Teilnahmegebühren von bis zu 25 % ! Es lohnt sich GRIBS-Mitglied zu werden! Guck mal hier.

Dienstag, 3. 11.: online

Zwischen den Stühlen – Wie gelingt klimagerechtes Bauen?

Donnerstag, 5. 11., online

Herausforderung im Bestand: Zukunftsdenken mit dem Material der Vergangenheit

Möglichkeiten für den Klimaschutz beim Denkmalschutz

Samstag, 7.11., online

Die Macht der Begriffe: Framing

Ist das Glas halb voll oder halb leer?

Samstag, 7.11., online 8.45 - 13.15 Uhr

LIVE ONLINE-SCHULUNG Sicher und souverän auftreten

Samstag, 10. 11. online

Energiemanagement für Hausmeister

Dienstag, 10. November 2020 um 16:00 Uhr

Tipps für die kommunalpolitische Praxis

Einladung zur Herbst-Konferenz 2020:

Was macht Kommunen innovativ? Online-Veranstaltungsreihe von Oktober bis Dezember
Start der sechsteiligen Veranstaltungsreihe der BMBF-Maßnahme „Kommunen innovativ“ – wöchentlich, online und kostenlos. Den Auftakt bildet die Eröffnungsveranstaltung am 28. Oktober 2020 u.a. mit Beiträgen von Prof. Dr. Harald Welzer und Prof. Dr. Gesine Schwan. Bundesministerium für Bildung -

Samstag, 10.11.20, 10.00 bis 12.00 Uhr: Online-Workshop

"Innenentwicklung und Flächensparen"

Freitag, 13. bis Samstag, 14. 11., Bad Staffelstein

Baurecht Grundkurs

Freitag, 13.11., 19:30 - 21:00 Uhr

Webinar: "Erfolgreich arbeiten im Orts- bzw. Kreisvorstand"

Samstag,  14. - Sonntag, 15.11., Bad Staffelstein

Baurecht Aufbaukurs

Samstag, 14.11., Online

Das bisschen Haushalt.... der kamerale Haushalt

Sonntag, 15. - Dienstag, 17.11., Bad Staffelstein

Grundkurs Erschließungsbeitragsrecht

Dienstag, 17.11., 9.00 bis 15.00 Uhr: Online-Workshop

"Nachhaltige Beschaffung“

Zentrum für nachhaltige Entwicklung in Bayern

Donnerstag, 19. November 2020, 14:00 - 15:00, online-Vortrag

"20 Jahre EEG – was kommt danach?"

Dienstag, 19. und Mittwoch, 20. 11., online

Thema: "Mobilitätswende - Chancen für den öffentlichen Raum" Vereinigung für Stadt- Regional- und Landesplanung

Freitag, 20. - Samstag, 22.11., Bad Staffelstein

Praxisseminar Flächennutzungsplan/Bebauungsplan aufstellen/abändern

Samstag, 21.11., online

Von Fischen und Ködern: Politische Pressearbeit

Tun und darüber reden

Montag/Dienstag, 23. und 24.11. online

Argumentationstraining für den Umgang mit Rechtspopulismus im Rat

Dienstag, 24. - Mittwoch, 25.11. Bad Staffelstein

Rechnungsprüfung

Mittwoch, 25.11. online

Einführung: Planen und Bauen

Praxisseminar: Flächennutzungsplan/Bebauungsplan aufstellen/abändern

Samstag, 5.12., online

Im Bezirksforum Mittelfranken es sind noch Plätze frei

Mittwoch, 9.12. online 18-20 Uhr

Gegenargument online - Hate Speech widersprechen

Gesprächsleitung und Moderation

Samstag, 12.12. online

Reden ist keine Kunst - Dynamisch sprechen

Montag/Dienstag, 14./15.12., in Bamberg

Bauland mobilisieren und schaffen – Strategien und Instrumente für mehr Wohnungsbau

Dienstag, 15. Dezember 2020, 20 Uhr.

Vorankündigung: Kommunalpolitischer Stammtisch




Weitere Termine

Selbstverwaltungskolleg der Bayer. Kommunalen Spitzenverbände

Die Kommunalpolitischen Grundlagenseminare
finden alle in Fürstenfeldbruck statt.
Unterkunft und Seminar sind kostenfrei.

Hanns-Seidel-Stiftung

Auch dort gibt es immer mal wieder
interessante Kommunalpolitische Seminare.

Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

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