Oktober 2021

Liebe Rätinnen und Räte,
liebe GRIBS - Mitglieder
liebe Aktive

Die Sommerzeit geht zur Neige und die letzten Wahlplakate dürften eingesammelt sein.
Großen Dank an Euch für das Engagement rund um die Bundestagswahl.
Spätestens jetzt hat uns der Alltag wieder, deshalb kommt der GRIBS - Newsletter auch einige Tage vor Monatsbeginn mit ganz aktuellen Meldungen:

Leon Eckert ist im Bundestag!
Unser Kommunalreferent Leon Eckert wurde in den Bundestag gewählt!  Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns – für Leon und für GRIBS. Ein Abgeordneter mit kommunalpolitischem Know How kann die politischen Ebenen verknüpfen – und das ist wichtig für unser Arbeit. "Lieber Leon: Wir werden auch in Zukunft auf Dich bauen und wünsche Dir Alles Gute und erfolgreiches Wirken in Berlin."

GRIBS - Stellenausschreibung:  Wir brauchen Unterstützung
Damit verlässt Leon leider auch GRIBS – Und wir suchen eine neue Kraft! Bewerbungsschluss:  5. Oktober 2021

Rund ums Wasser:

  • "Geht uns das Trinkwasser aus?" Samstag, 2. Oktober, 10 Uhr, online
    Ein Angebot vom GRIBS Bildungswerk an Euch: eine praxisorientierte Veranstaltung zum Thema. Kostenlos und online. Mehr Infos siehe unten.
  • "Erhalten was uns erhält" Wasserkongress der grünen Landtagsfraktion
    Am 15.11. bietet die Landtagsfraktion im Landtag einen Tag und ums Thema Wasser. Zum Programm und Anmeldung.


Wir laden ein zur Vernetzung:  

  • 06.10.: Kommunalpolitischer Stammtisch: „Kommunaler Katastrophenschutz“
    mit Johannes Becher, MdL, Stefan Schmidt, MdB und Leon Eckert, MdB. Zum Zugang
  • 15.10.: Kommunalpolitischer Kaminabend: "Gemeinwohlökonomie"
    mit Steffi König, kommunalpolitische Sprecherin im Landesvorstand. Zur Anmeldung
  • Aufruf: Vertreter*innen von Kommunalen Unternehmen, die mit öffentlicher Wärmeversorgung zu tun haben, sind eingeladen zu einem ersten Online - Treffen am 8.12., abends. Anmelden

 

Der Unterschied machts:
Diesen monatlichen GRIBS - Newsletter bekommen alle grünen/alternativen Rät*innen.
GRIBS - Mitglieder bekommen zusätzlich den GRIBS - Mitgliederbrief (der hieß vorher Kommunalrundbrief und erscheint viermal im Jahr). GRIBS - Mitglieder haben mehr von einer Mitgliedschaft in unserer solidarischen Gemeinschaft ermäßigte Gebühren bei Veranstaltungen und den kompletten Inhalt unserer Homepage Tag und Nacht zur Verfügung.

Schönen Gruß
   von Eueren GRIBS - Team

Geht uns das Trinkwasser aus?
Steigende Nitratbelastung im Trinkwasser – Kommunale Gegenstrategien

Am Samstag, 2.10., online und kostenlos, von 10 - 12.30 Uhr, GRIBS-Bildungswerk e.V.

Trinkwasserhahn.pixabay

Umgang mit Wasserarmut
Patrick Friedl, MdL, Sprecher für Naturschutz und Klimaanpassung der Grünen Landtagsfraktion.

Herausforderungen und Lösungsansätze für das Grundwasser in Bayern als wichtigste Resource für unser Trinkwasser
Reg. Baum. Prof. Dr.-Ing. F. Wolfgang Günthert
ehem. Prof. für Siedlungswasserwirtschaft und Abfalltechnik an der Universität der Bundeswehr München,
DWA Landesverbandsvorsitzender Bayern

Mögliche Praxislösungen -
Wie lösen wir den Nitrathaushalt? Optimierung der Stickstoffkreisläufe
Beispiel: Burghausen und Beispiele aus anderen Regionen
Prof. Dr. Kurt-Jürgen Hülsbergen
Lehrstuhl für Ökologischen Landbau und Pflanzenbausysteme an der TU München

Ratssitzungen – Maske oder nicht?

Aktuelle Regelungen

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration weist anlässlich der am 2. September 2021 in Kraft getretenen 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV) mit IMS vom 2. September 2021 ergänzend zu den IMS vom 10. Dezember 2020 und 26. April 2021 darauf hin, dass die in §§ 2 und 3 der Verordnung angeordneten Maßnahmen nicht für die Teilnehmenden der Gremiensitzungen gelten. Die Befugnis, für die Teilnehmenden als Maßnahmen der Sitzungsordnung entsprechende Maßnahmen anzuordnen, bleibe davon unberührt.

Die Auslegung, wonach Besucher der Gremiensitzungen der §§ 2 und 3 der 14. BayIfSMV unterfallen würden, hat das Innenministerium in Abstimmung mit dem bayerischen Gesundheitsministerium mit IMS vom 3. September 2021 korrigiert. Danach sind Besucher von Gremiensitzungen vom Anwendungsbereich der §§ 2 und 3 der 14. BayIfSMV ausgenommen.

Allerdings sei eine Anordnung einer Maskenpflicht und einer Zugangsbeschränkung in Abhängigkeit von einem negativen Test nach Hausrecht möglich.

Damit stellt das Innenministerium einen Gleichlauf zur Rechtlage für Besucher des Rathauses her, die nach der Begründung zu § 3 der Verordnung nicht deren Anwendungsbereich unterfallen sollen.

Für Euch eingestellt:

Was kann man und was kann man dagegen tun?

Gemüse. pixabay

Mit Lebensmittel bewusster umgehen:
Jährlich wirft jeder deutsche Einwohner*in 75 kg Lebensmittel weg. Das muss nicht sein.
Ein Anfang kann in den städtischen Kantinen, gemeindlichen Kitas und anderen Einrichtungen, deren Träger Kommunen sind, gemacht werden. Gute Vorgehensweisen und ein einfacher Musterantrag finden sich im Mitgliederbereich.
Bei den Terminen findet Ihr dazu eine Online - Veranstaltung, die an einem zweiten Termin wiederholt wird.

 

Sturzflut – Risikomanagement:
Der Musterantrag hat zum Ziel, ein Risikomanagement zu beginnen. Dafür sollen Gelder in den Verwaltungshaushalt eingestellt werden. Das Bayerische Förderprogramm soll genutzt werden. Eine Regen-Risikokarte soll erstellt und ein Starkregenmanagement erarbeitet werden. Im Mitgliederbereich

Nachhaltiges Planen und Bauen

- eine Seminarreihe der Petra-Kelly-Stiftung

Gut informiert über praktische und baurechtliche Möglichkeiten.
Jeder Dienstag im November ein Highlight mit hochkarätigen Referent*innen:
online, jeweils 19 bis 20 Uhr  

09.11.: Nachhaltige Gewerbeentwicklung - Widerspruch oder nachhaltige Siedlungsentwicklung?
                Ein Überblick zu möglichen Lösungsansätzen in der Praxis

16.11.: Sozialgerechte Bodennutzung in a nutshell
                Wie als Kommune Infrastruktur, soziale Mischung und Grünflächen absichern?

23.11.: Baurecht vertieft - konkrete Instrumente
                vorhabenbezogener Bebaungsplan, städtebauliche Verträge und kommunale Satzungen
                (unter dem besonderen Aspekt von Klimaschutz und Klimaanpassung)

30.11.: Klimaneutrale Neubaugebiete! Aber wie?
                Erfahrungen und Umsetzungsbeispiele aus der kommunalen Praxis          

Bronze und Silber für Rätinnen und Räte

Die Würdigungen für kommunale Verdienste gehen weiter:
Dr. Roland Oeser aus Schwabach hat nun die Medaille in Silber bekommen.
Hier gehts zur Laudatio

Wir gratulieren herzlich und bedanken uns für Dein Durchhalten und Engagement.

zukunftsfest - klimagerecht - innovativ - lebenswert

Stadt und Gemeinde, Ausgabe 3.2021

DSTGB 3-2021

Im aktuellen Magazin werden sehr viele Themen des kommunalen Bereichs behandelt:
Innenstadtentwicklung, Festsetzungen bezüglich Nachhaltigkeit in Bebauungsplänen, Pandemieauswirkungen in Sachen Freizeit und Sport u.v.m.

Es tut auch mal gut, die eigenen Argumente und Ideen zu lesen, wenn es vor Ort auch noch hier und da hapert. Einiges bedarf einer gesetzlichen Überarbeitung um die Kommunen juristisch sattelfest zu bekommen.

Familienstützpunkte - wie weiter?

Strukturelle Weiterentwicklung, Förderrichtlinie

Zur Weiterentwicklung der kommunalen Aufgabe der Förderung der Erziehung in der Familie (§ 16 Sozialgesetzbuch Achtes Buch - SGB VIII) unterstützt der Freistaat Bayern die Landkreise und kreisfreien Städte bei der Planung, Organisation und Vernetzung der örtlichen Angebote der Eltern- und Familienbildung sowie bei der Einrichtung von Familienstützpunkten als wohnortnahe Kontakt- und Anlaufstellen für Familien in ganz Bayern. Damit sollen die kinder- und familienbezogenen Rahmenbedingungen vor Ort strukturell und nachhaltig verbessert und ein breitenwirksames und bedarfsgerechtes Angebot für Familien sichergestellt werden.

Hierzu gibt es eine Förderrichtlinie aus dem Mai 2021, in der Ihr Fördervoraussetzungen und Antragsprozess finden könnt.

Fahrradparken

Neue Informationsstelle Fahrradparken

Fahrradabstellplatz.pixabay

Der Bund hat eine Anlaufstelle eingerichtet, die Kommunen beim Einrichten von modernen Fahrradabstellanlagen und/oder Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen unterstützt und berät. Die Stelle wird von der DB Station&Service AG betrieben, u.a. eine Hotline einrichten und über eine mögliche Finanzierung, eigentums- und genehmigungsrechtliche Fragestellungen oder über bauliche und gestalterische Umsetzungsmöglichkeiten informieren.

Klimaschutz trotz knapper Kasse

Difu - Broschüre über die Fördermöglichkeiten

Das Bundesumweltministerium unterstützt finanzschwache Kommunen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) mit besonders guten Förderkonditionen.

Bis 31. Dezember 2021 profitieren sie zusätzlich von im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets der Bundesregierung nochmals verbesserten Förderquoten und reduzierten Eigenmittelanteilen. Für finanzschwache Kommunen ist erstmals eine Vollfinanzierung ausgewählter Maßnahmen möglich. Im Factsheet des Service- und Kompetenzzentrums: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) am Deutschen Institut für Urbanistik werden alle wichtigen Förderinformationen zusammengefasst. (difu)

Übersicht interessanter Termine

Grüne wissen mehr. Vorausblickende Termine für Seminare und Schulungen

Anregung: Ihr könnt uns gerne auch Rückmeldung geben, wenn Ihr an einem der empfohlenen Termine teilgenommen habt. Vielleicht können wir die Erfahrungen und Erkenntnisse auch an andere GRIBS-Mitglieder weitergeben!

Übrigens: Bei den Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung und des GRIBS-Bildungswerks e.V. erhalten GRIBS-Mitglieder eine Ermäßigung bei den Teilnahmegebühren von bis zu 25 % ! Es lohnt sich GRIBS-Mitglied zu werden! Guck mal hier.

Fr., 01.10., Livestream aus München

SYMPOSIUM: „Krisenprävention und Zivile Konfliktlösung stärken!
Bayern auf dem Weg zu einer institutionalisierten Friedens- und Konfliktforschung“

Sa., 02.10., online

Geht uns das Trinkwasser aus? Steigende Nitratbelastung im Trinkwasser - Kommunale Gegenstrategien

Sa., 02.10., Web - Seminar

Veranstaltungen mal so ganz anders

Mi., 6.10., online

Kommunalpolitischer Stammtisch

Mi., 06.10., online

Gemeinsam stark vor Ort: Amt & Zivilgesellschaft

Rahmenbedingungen, die wir brauchen. Speziell für den ländlichen Raum

Do., 7.10., und 27.10., online

Nachhaltige kommunale Verpflegungsstrategien

Online-Veranstaltung der Initiative BioBitte: Wie Kantinen, Kitas und Co. zu mehr Nachhaltigkeit beitragen können

Do., 07.10., Nürnberg

Aufsichts- und Verwaltungsräte in kommunalen Unternehmen – Rechte und Pflichten

Fr., 15.10., Online

Kommunalpolitischer Kaminabend

"Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl"(Bay. Verfassung)
Steffi König, kommunalpoliitsche Sprecherin im Landesvorstand,  mit Begrüßung durch den GRIBS Vorstand

Fr., 15.10., Web - Seminar

Lokal handeln, um global zu verändern

Fr., 15.- So., So., 17.10, Kochel am See

Einführung in die politische Kommunikation Teil 1 (3-teilig)

Sa., 16.10., Regensburg

Erfolgreiche Pressearbeit für Parteien, Organisationen und Verbände

Mo., 18.10., Online - Seminar

Sand im Getriebe!?

Konfliktmanagement für politisch Engagierte

Mi., 20.10., Online - Konferenz

To-Go-Mehrwegsysteme für Gastronomie, Großküchen, Metzgereien und Kommunen

Mi., 21. und Do., 22.10., Nürnberg – Messe

KOMMUNALE

Kommunalkongress des Bay. Gemeindetages mit Fachausstellung

Do., 21. und Fr., 22. 10., Hybrid - Veranstaltung

Fachkonferenz für sozial nachhaltige IT-Beschaffung

Schwerpunkte: Einkaufsgemeinschaften und Kreislaufwirtschaft

Fr., 22.10., Online

Stellung beziehen gegen Stammtischparolen

Sa., 23.10., online

Framing

Das Glas ist halb leer oder halb voll? Geschickt mit Sprache umgehen um mehr zu erreichen.

Sa., 23.10., online

Frauen Macht Politik

Sa., 23.10., Online - Seminar

Besonders in Coronazeiten: Das bisschen Haushalt

Sa., 23.10., Regensburg

Knigge für Kommunalpolitker*Innen – Richtig ist wichtig!

Mo, 25. - Mi, 27.10., online

Instagram in der politischen Arbeit

für Kommunalpolitiker*Innen, KV und OV

Mi., 27.10., online

„Nachhaltige kommunale Verpflegungsstrategien“

Online-Veranstaltung der Initiative BioBitte: Wie Kantinen, Kitas und Co. zu mehr Nachhaltigkeit beitragen können

Mi., 27.10., online - Tagung

6. Ulmer Tagung: Fit für die Zukunft? Praxiserprobte Instrumente für nachhaltiges Wirtschaften

Wie werden Unternehmen klimaneutral? Warum lohnt sich verantwortungsvolles Lieferkettenmanagement? Und wie sieht eigentlich die Praxis aus?

Fr., 29.10. - 31.10., Parsberg

Grundlagenseminar (1) Kommunikation als politische Schlüsselqualifikation

Sa., 30.10., Regensburg

Selbstbewusstes Auftreten – Souverän mit der Öffentlichkeit kommunizieren

Sa., 06.11., Nürnberg

Erfolgreiche Pressearbeit für Parteien, Organisationen und Verbände

Die., 09.11., Online

Nachhaltige Gewerbeentwicklung - Widerspruch oder nachhaltige Siedlungsentwicklung?

Ein Überblick zu möglichen Lösungsansätzen in der Praxis

Do., 11.11., Web - Seminar

Mit eigenen Fotos Politik machen (Teil 1. Nur im Paket buchbar)

Fr., 12. - So., 14.11., Passau

Kommunalmandatsträger*innenkongress der Grünen Jugend

Sa., 13.11., Augsburg

Überzeugend argumentieren!

Sa., 13.11., Web - Seminar

Bau(planungs)recht in der Kommune

FES 

Mo., 15.11., München

Erhalten was uns erhält

Wasserkongress der Grünen Landtagsfraktion

Podiumsdiskussion mit Expert*innen und thematische Workshops zu den Schwerpunkten Grundwasser & Trinkwasser, Starkregenvorsorge und Hochwasserschutz auf dem Land sowie Klimaanpassung in der Kommune und Workshops

Die., 16.11., online

Sozialgerechte Bodennutzung in a nutshell

Wie Sie als Gemeinde Infrastruktur, soziale Mischung und Grünflächen für Ihre Neubaugebiete absichern

Do., 18.11., Web-Seminar

Mit eigenen Videos Politik machen (Teil 1, Nur im Paket buchbar)

Sa., 20.11., Regensburg

Den kommunalen Haushalt verstehen und gestalten

Sa., 21.11., online

Gravitas – so gibst Du Deiner Aussage Gewicht!

Auch WIE Du es sagst, hat Gewicht

Mo., 22. - 24.11., online

Framing

Das Glas ist halb leer oder halb voll? Geschickt mit Sprache umgehen um mehr zu erreichen.

Die, 23.11., online

Baurecht vertieft – konkrete Instrumente:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Städtebauliche Verträge und bauordnungsrechtliche Satzungen (unter besonderer Beachtung der Klimaanpassung)

Fr.,26.11., Online

Nachhaltige Kommunalentwicklung gestalten

Fr. 26. - 28.11., Parsberg

Aufbauseminar (2) Kommunikation als politische Schlüsselqualifikation

Sa., 27.11., Regensburg

Diskutieren und Streiten mit dem Meinungsgegner: Auf dem Podium überzeugen

Die., 30.11., Online

Klimaneutrale Neubaugebiete! Aber wie?

Erfahrungen und Umsetzungsbeispiele aus der kommunalen Praxis

Do., 02.12., Web-Seminar

Mit eigenen Videos Politik machen

Mi., 08.12., online

Aufruf zur Vernetzung: Kommunale Unternehmen öffentliche Wärmeversorgung

Um 20 Uhr findet das erste Netzwerktreffen statt. Wer in einem entsprechenden Gremium sitzt und Interesse hat melde sich bitte an und wird mit den Zugangsdaten zeitnah direkt per Mail angeschrieben. Anmelden

Bayerisches Selbstverwaltungsseminar:

24.-26.01.2022

Seminar für Rechnungsprüfer/innen

26.01.-28.01.2022

Standardseminar für Rät/innen

02.02.-04.02.2022

Seminar für 2./3. Bürgermeister/-innen

 

Weitere Termine

Selbstverwaltungskolleg der Bayer. Kommunalen Spitzenverbände

Die Kommunalpolitischen Grundlagenseminare finden alle in Fürstenfeldbruck statt.
Unterkunft und Seminar sind kostenfrei.

Petra Kelly Stiftung

Hanns-Seidel-Stiftung

Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

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Wir möchten eine gute Beziehung zu Dir aufbauen und Dir Informationen und Angebote zu unserer Tätigkeit und Aktionen zukommen lassen. Besonders wichtig für dich dürften unsere Informationen für Deine Ratsarbeit sein. Deshalb verarbeiten wir auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 f der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung zu diesem Zweck Deine persönlichen Daten wie Name und E-Mail-Adresse. Wenn Du dies nicht wünscht, kannst Du jederzeit bei uns der Verwendung Deiner Daten grundsätzlich oder für bestimmte Zwecke widersprechen. Bitte schicke dazu eine E-Mail an GRIBS.

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