Liebe Rätinnen und Räte,
liebe GRIBS - Mitglieder
liebe Aktive

Die Sommerzeit geht zur Neige und die letzten Wahlplakate dürften eingesammelt sein.
Großen Dank an Euch für das Engagement rund um die Bundestagswahl.
Spätestens jetzt hat uns der Alltag wieder, deshalb kommt der GRIBS - Newsletter auch einige Tage vor Monatsbeginn mit ganz aktuellen Meldungen:

Leon Eckert ist im Bundestag!
Unser Kommunalreferent Leon Eckert wurde in den Bundestag gewählt!  Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns – für Leon und für GRIBS. Ein Abgeordneter mit kommunalpolitischem Know How kann die politischen Ebenen verknüpfen – und das ist wichtig für unser Arbeit. "Lieber Leon: Wir werden auch in Zukunft auf Dich bauen und wünsche Dir Alles Gute und erfolgreiches Wirken in Berlin."

GRIBS - Stellenausschreibung:  Wir brauchen Unterstützung
Damit verlässt Leon leider auch GRIBS – Und wir suchen eine neue Kraft! Bewerbungsschluss:  5. Oktober 2021

Rund ums Wasser:

• "Geht uns das Trinkwasser aus?" Samstag, 2. Oktober, 10 Uhr, online
  Ein Angebot vom GRIBS Bildungswerk an Euch: eine praxisorientierte Veranstaltung zum Thema. Kostenlos und online. Mehr Infos siehe unten.
• "Erhalten was uns erhält" Wasserkongress der grünen Landtagsfraktion
  Am 15.11. bietet die Landtagsfraktion im Landtag einen Tag und ums Thema Wasser. Zum Programm und Anmeldung.

Wir laden ein zur Vernetzung:  

• 06.10.: Kommunalpolitischer Stammtisch: „Kommunaler Katastrophenschutz“
  mit Johannes Becher, MdL, Stefan Schmidt, MdB und Leon Eckert, MdB. Zum Zugang
• 15.10.: Kommunalpolitischer Kaminabend: "Gemeinwohlökonomie"
  mit Steffi König, kommunalpolitische Sprecherin im Landesvorstand. Zur Anmeldung
• Aufruf: Vertreter*innen von Kommunalen Unternehmen, die mit öffentlicher Wärmeversorgung zu tun haben, sind eingeladen zu einem ersten Online - Treffen am 8.12., abends. Anmelden

Der Unterschied machts:
Diesen monatlichen GRIBS - Newsletter bekommen alle grünen/alternativen Rät*innen.
GRIBS - Mitglieder bekommen zusätzlich den GRIBS - Mitgliederbrief (der hieß vorher Kommunalrundbrief und erscheint viermal im Jahr). GRIBS - Mitglieder haben mehr von einer Mitgliedschaft in unserer solidarischen Gemeinschaft ermäßigte Gebühren bei Veranstaltungen und den kompletten Inhalt unserer Homepage Tag und Nacht zur Verfügung.

Schönen Gruß
   von Eueren GRIBS - Team

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration weist anlässlich der am 2. September 2021 in Kraft getretenen 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV) mit IMS vom 2. September 2021 ergänzend zu den IMS vom 10. Dezember 2020 und 26. April 2021 darauf hin, dass die in §§ 2 und 3 der Verordnung angeordneten Maßnahmen nicht für die Teilnehmenden der Gremiensitzungen gelten. Die Befugnis, für die Teilnehmenden als Maßnahmen der Sitzungsordnung entsprechende Maßnahmen anzuordnen, bleibe davon unberührt.

Die Auslegung, wonach Besucher der Gremiensitzungen der §§ 2 und 3 der 14. BayIfSMV unterfallen würden, hat das Innenministerium in Abstimmung mit dem bayerischen Gesundheitsministerium mit IMS vom 3. September 2021 korrigiert. Danach sind Besucher von Gremiensitzungen vom Anwendungsbereich der §§ 2 und 3 der 14. BayIfSMV ausgenommen.

Allerdings sei eine Anordnung einer Maskenpflicht und einer Zugangsbeschränkung in Abhängigkeit von einem negativen Test nach Hausrecht möglich.

Damit stellt das Innenministerium einen Gleichlauf zur Rechtlage für Besucher des Rathauses her, die nach der Begründung zu § 3 der Verordnung nicht deren Anwendungsbereich unterfallen sollen.

Gut informiert über praktische und baurechtliche Möglichkeiten.
Jeder Dienstag im November ein Highlight mit hochkarätigen Referent*innen:
online, jeweils 19 bis 20 Uhr  

09.11.: Nachhaltige Gewerbeentwicklung - Widerspruch oder nachhaltige Siedlungsentwicklung?
                Ein Überblick zu möglichen Lösungsansätzen in der Praxis

16.11.: Sozialgerechte Bodennutzung in a nutshell
                Wie als Kommune Infrastruktur, soziale Mischung und Grünflächen absichern?

23.11.: Baurecht vertieft - konkrete Instrumente
                vorhabenbezogener Bebaungsplan, städtebauliche Verträge und kommunale Satzungen
                (unter dem besonderen Aspekt von Klimaschutz und Klimaanpassung)

30.11.: Klimaneutrale Neubaugebiete! Aber wie?
                Erfahrungen und Umsetzungsbeispiele aus der kommunalen Praxis          

Die Würdigungen für kommunale Verdienste gehen weiter:
Dr. Roland Oeser aus Schwabach hat nun die Medaille in Silber bekommen.
Hier gehts zur Laudatio

Wir gratulieren herzlich und bedanken uns für Dein Durchhalten und Engagement.

Zur Weiterentwicklung der kommunalen Aufgabe der Förderung der Erziehung in der Familie (§ 16 Sozialgesetzbuch Achtes Buch - SGB VIII) unterstützt der Freistaat Bayern die Landkreise und kreisfreien Städte bei der Planung, Organisation und Vernetzung der örtlichen Angebote der Eltern- und Familienbildung sowie bei der Einrichtung von Familienstützpunkten als wohnortnahe Kontakt- und Anlaufstellen für Familien in ganz Bayern. Damit sollen die kinder- und familienbezogenen Rahmenbedingungen vor Ort strukturell und nachhaltig verbessert und ein breitenwirksames und bedarfsgerechtes Angebot für Familien sichergestellt werden.

Hierzu gibt es eine Förderrichtlinie aus dem Mai 2021, in der Ihr Fördervoraussetzungen und Antragsprozess finden könnt.

Das Bundesumweltministerium unterstützt finanzschwache Kommunen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) mit besonders guten Förderkonditionen.

Bis 31. Dezember 2021 profitieren sie zusätzlich von im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets der Bundesregierung nochmals verbesserten Förderquoten und reduzierten Eigenmittelanteilen. Für finanzschwache Kommunen ist erstmals eine Vollfinanzierung ausgewählter Maßnahmen möglich. Im Factsheet des Service- und Kompetenzzentrums: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) am Deutschen Institut für Urbanistik werden alle wichtigen Förderinformationen zusammengefasst. (difu)

Anregung: Ihr könnt uns gerne auch Rückmeldung geben, wenn Ihr an einem der empfohlenen Termine teilgenommen habt. Vielleicht können wir die Erfahrungen und Erkenntnisse auch an andere GRIBS-Mitglieder weitergeben!

Übrigens: Bei den Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung und des GRIBS-Bildungswerks e.V. erhalten GRIBS-Mitglieder eine Ermäßigung bei den Teilnahmegebühren von bis zu 25 % ! Es lohnt sich GRIBS-Mitglied zu werden! Guck mal hier.