Dezember 2021

Liebe Mandatsträger*innen, liebe Mitglieder

Unser letztre Newsletter in diesem Jahr bringt Neuigkeiten und Informationen. Dank Eurer Mitgliedsbeiträge und Einzelspenden konnten wir nun eine ganze Hand voller GRIBS vervollständigen:

Anja Odendahl und Lexi, Alexander, Heisler sind ab 1. Dezember unsere neuen Kolleg*innen. Ihr werdet bald schon Anja oder auch Lexi am Telefon hören oder in der Mail deren Namen lesen.

Wir wünschen Euch hier noch Durchhaltekraft bis dann der Gute Rutsch ansteht und ein neues Jahr beginnt.
Die Pandemie wird leider auch noch da sein, deshalb: passt bitte auf Euch auf.

Als Vormerketermin legen wir Euch den nächsten GRIBS - Kommunalkongress ans Herz:
vom Freitag 6. bis Sonntag 8. Mai 2022, in der Bayerischen Bauakademie Feuchtwangen, wird es um Klimafolgen und Anpassungsmaßnahmen in Stadt und Land gehen.

Für Fragen sind wir von GRIBS-Kommunalbüro weiterhin für Euch da.
Euer GRIBS-Team

Wir gründen eine DenkWerkstatt

Die Idee: losgelöst vom Tagesgeschäft vorausschauend grüne kommunalpolitische Perspektiven entwickeln und dafür unsere ganze Vielfalt an Kompetenzen, Erfahrungen und Interessen gezielt nutzen und verknüpfen.

Die Umsetzung:
Wir gründen die GRIBS DenkWerkstatt!

Sie soll Impulsgeber*in und Vordenker*in sein, bayernweiter Think Tank für gute grüne Kommunalpolitik und Forum für grünes und grünnahes kommunales Know-how. Dabei bringen wir aktive und ehemalige Kommunalpolitiker*innen, Verwaltungsmitarbeiter*innen, Expert*innen und alle, denen unsere Dörfer und Städte am Herzen liegen, zusammen. Gemeinsam wollen wir grüne Kommunalpolitik weiterdenken und unsere Leute vor Ort unterstützen.

Wir wollen uns inspirieren lassen und Visionen entwickeln. Wir wollen diskutieren "Was ist grüne Kommunalpolitik? Was kennzeichnet eigentlich eine grüne Kommune?".
Wir wollen neue Ideen, bestehende Konzepte und konkrete Maßnahmen sammeln, bündeln und für vor Ort aufbereiten. Wir wollen abseits vom Alltagsgeschäft komplexe Themen vertieft durchdenken. Wir wollen strategische Impulse geben für ein erfolgreiches Arbeiten vor Ort und für mehr „grün regierte“ Kommunen 2026. Wir wollen lernen, diskutieren, produzieren und die DenkWerkstatt dynamisch entwickeln mit allem, was Ihr mitbringt!

Eine kleine Initiativgruppe hat sich zusammengefunden und bringt derzeit die GRIBS DenkWerkstatt auf den Weg. Gemeinsam mit Euch starten wir:

Auftaktwerkstatt:

am Samstag, den 28. Mai 2022, ab 13 Uhr bis ca. 18 Uhr
an einem kreativen Ort, mit inspirierenden Impulsen und Zeit für produzieren!
Keynotespeaker: Georg Willi, Bürgermeister der Stadt Innsbruck

Herzliche Einladung an alle, die als Vordenker*innen für grüne Kommunen neue Ideen kreieren wollen. Eingeladen sind alle GRIBS Mitglieder und alle Grünen – egal ob mit oder ohne Mandat - die Lust haben, gemeinsam kommunalpolitisch weiter zu denken.

Notiert Euch schon mal den Termin. Die konkrete Einladung folgt!

GRIBS wirkt ...

...und das auch auf der Landesdelegiertenversammlung (LDK) 2021 der bayerischen Grünen in Augsburg.

Unser Vorstand Robert Dietz, Nürnberg, durfte vor der Versammlung einen kurzen Überblick über die Tätigkeiten, Aktionen und vor allem die Vorteile einer Mitgliedschaft bei GRIBS geben und alle, die bisher noch nicht Mitglied bei GRIBS sind, auffordern der kommunalpolitischen Vereinigung der grünen und grün nahen Kommunalpolitiker*innen in Bayern bei zu treten.

Das führte dazu, dass er gleich mehrere neue Mitglieder begrüßen durfte, die sich spontan zu einem Beitritt enschieden hatten. Willkommen beim GRIBS-Kommunalbüro.

Adventszeit ist Spendenzeit. GRIBS-Beratung schon genutzt, aber noch nichts gespendet?
Auch eine Beitragserhöhung geht immer.
Wir hätten da auch eine Kontoverbindung parat:
GRIBS-Kommunalbüro
VR-Bank Bamberg-Forchheim eG
IBAN: DE05 7639 1000 0001 5533 30
BIC: GENODEF1FOH

Unsere Vertretung im Landesausschuss

Unser doppeltes F

Sowohl Franzika Sänftl und auch Florian Questel haben den Sprung in den Landesausschuss geschafft.
Das freut uns sehr. Herzlichen Glückwunsch Euch beiden dazu an dieser Stelle.

Franziska ist Kreisrätin im Kreistag Dingolfing-Landau und Gemeinderätin in Loiching und im GRIBS-Vorstand.
Florian ist 1. Bürgermeister in Ahorntal im Landkreis Bayreuth.

Der Landesausschuss koordiniert die politischen Aktivitäten des Landesverbands und berät und unterstützt den Landesvorstand. Er vernetzt die unterschiedlichen Ebenen der Landespartei.

Der Landesausschuss hat folgende Aufgaben und Kompetenzen:

setzt vorläufig den Haushalt des Landesverbandes in Kraft
beschließt einen gegebenenfalls notwendigen Nachtragshaushalt
beschließt die Erstattungsordnung des Landesverbandes
die Vergütungsordnung des Landesvorstandes
beschließt über die An- und Aberkennung von Landesarbeitsgemeinschaften
beschließt über alle Themen, die ihm von einer Landesversammlung oder dem Kleinen Parteitag übertragen werden.

10 Punkte Programm zum Wohnungsbau und Flächensparen

Eine Studie der Landtags-Grünen

Bayern ist noch ziemlich oben an der Spitze, wenn es um den Flächenverbrauch geht:
rd. 16 Fußballfelder werden täglich (!) bebaut. Das sind 11,6 ha! Als Ziel hat die Staatsregierung 5 ha ausgerufen. Dennoch fehlt Wohnraum in Stadt und auch auf dem Land, wo es eher um neue Wohnformen und kleinere Einheiten geht.

Die Grüne Landtagsfraktion hat eine Studie dazu in Auftrag gegeben, aus der nun 10 Punkte zur Umsetzung auf 5 ha herausgekommen sind.

Kommunalfinanzen - Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen und Steuerschätzung November 21

Bezüglich der Einnahmenseite gibt es gute Nachrichten für die bayerischen Kommunen.

Der Freistaat sichert jetzt auch für die Gewerbesteuerausfälle, die im Jahr 2021 bei den Kommunen aufschlagen, einen hälftigen Ausgleich vor. Insgesamt stellt der Freistaat hierfür 330 Millionen Euro zur Verfügung.
Und auch die Novembersteuerschätzung hält gute Nachrichten für die Kommunen bereit. Insgesamt sollen im Vergleich zur Steuerschätzung aus dem Mai - bundesweit - bei den Gemeinden bis 2025 jährlich zwischen 4 und 8 Mrd. € mehr an Steuereinnahmen eingehen.

Übrigens: Auch Schwellenwerte für Vergaben ab 2022 haben sich geändert. Ihr findet sie über unsere Titelseite.

Klimaschutz durch Klärschlamm

Verbrennung, oder welche Möglichkeiten gibt es noch?

An mehreren Orten haben sich Grüne mit dem Thema beschäftigt und wir dürfen ihre Vorträge zu anderen Lösungsansätzen weitergeben. Im Mitgliederbereich (bitte erst mit dem Zugang anmelden) sind sie zu finden.

Bewerbungsfrist für Blühpakt verlängert

Flächen für Blüten und Insekten planen

Kommunen, die sich bis 31. Januar 2022 bewerben, können noch die 5000 € Starterkit für die Umsetzung von Knabber- und Kinderstubenflächen für Wildbienen, Käfer und Co bekommen. Es geht allerdings nicht um bereits umgesetzte Flächen.

Jedes Zwickelstück (eh da - Fläche) bringts. Krabbler, Fluginsekten, aber auch Pflanzenarten, die man sonst recht selten sieht, bekommen dadurch eine echte Chance. -Und es sieht auch noch gut aus.

Neu: Handbuch zu kommunaler Entwicklungspolitik

Ein Leitfäden für eigenes Handeln und Best Practices aus Kommunen

Das "Handbuch zu kommunaler Entwicklungspolitik" ist ein Handlungsleitfaden mit vielen Praxisbeispielen für die Kommunen. Es wurde von der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg (SEZ) und dem Städtetag Baden-Württemberg in Kooperation erstellt.
Auf und 140 Seiten finden sich in dem Handbuch Informationen rund um das Thema Nachhaltigkeit, kommunale Entwicklungspolitik, Leitfäden für eigenes Handeln und Best Practices aus Kommunen im ganzen Land sowie Adressen von Kontakt- und Anlaufstellen. Das Handbuch zeigt, dass kommunale Entwicklungspolitik mehr ist als Partnerschaftsarbeit und dass sie sehr viele Schnittstellen mit klassischen kommunalen Bereichen hat. Mit seinen vielen Beispielen regt das Handbuch zum Handeln an und zeigt viele Möglichkeiten, Kommunen "enkeltauglicher" zu gestalten.

Klimapositive Städe und Gemeinden

Eine Initiative der Deutschen Gesellschaft für nachhaltiges Bauen (DGNB)

Ziemlich viele Kommunen machenmit. Es geht nicht nur ums nachhaltige Bauen, sondern es werden nach und nach Handlungsfelder, die an die SDG`s angelehnt sind, angegangen, die bei geplanten Maßnahmen berücksichtigt werden sollen. Es gibt auch eine Reihe Interessanter Termine - wer auf der Seite stöbern möchte.......

Übersicht interessanter Termine

Grüne wissen mehr. Vorausblickende Termine für Seminare und Schulungen

Anregung: Ihr könnt uns gerne auch Rückmeldung geben, wenn Ihr an einem der empfohlenen Termine teilgenommen habt. Vielleicht können wir die Erfahrungen und Erkenntnisse auch an andere GRIBS-Mitglieder weitergeben!

Übrigens: Bei den Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung und des GRIBS-Bildungswerks e.V. erhalten GRIBS-Mitglieder eine Ermäßigung bei den Teilnahmegebühren von bis zu 25 % ! Es lohnt sich GRIBS-Mitglied zu werden! Guck mal hier.

Bildungsträger mit ihren Angeboten

Selbstverwaltungskolleg der Bayer. Kommunalen Spitzenverbände

Die Kommunalpolitischen Grundlagenseminare finden alle in Fürstenfeldbruck statt.
Unterkunft und Seminar sind kostenfrei.

Näheres und Anmeldung

Petra-Kelly-Stiftung

Näheres und Anmeldungen

Hanns-Seidel-Stiftung

Auch dort gibt es immer mal wieder
interessante Kommunalpolitische Seminare.

Friedrich-Ebert-Stiftung

Zum Programm der SPDnahen Stiftung

Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

Terminübersicht

Du möchtest von uns zeitnah informiert werden?

Auch Nicht-GRIBS-Mitglieder können diese Rundmail bekommen

Wir möchten eine gute Beziehung zu Dir aufbauen und Dir Informationen und Angebote zu unserer Tätigkeit und Aktionen zukommen lassen. Besonders wichtig für dich dürften unsere Informationen für Deine Ratsarbeit sein. Deshalb verarbeiten wir auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 f der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung zu diesem Zweck Deine persönlichen Daten wie Name und E-Mail-Adresse. Wenn Du dies nicht wünscht, kannst Du jederzeit bei uns der Verwendung Deiner Daten grundsätzlich oder für bestimmte Zwecke widersprechen. Bitte schicke dazu eine E-Mail an GRIBS.

Hinweis zu unserem Datenschutz gemäß EU-Datenschutzgrundverordnung

Dir stehen die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Du glaubst, dass die Verarbeitung Deiner Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder datenschutzrechtlichen Ansprüche verletzt worden sind, kannst Du Dich bei dem/der zuständigen Beauftragte*n für Datenschutz beschweren. Weitere Informationen sowie den Kontakt zum Datenschutzbeauftragten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN findest Du unter www.gruene.de/datenschutz.